13.03.2024 in Ortsverein
Auch dieses Jahr trafen sich die SPD-Frauen Griesheims am 08. März zum Internationalen Frauentag. Seit mehr als hundert Jahren gehen Frauen weltweit auf die Straßen und setzen ein Zeichen für fehlende Geschlechtergerechtigkeit.
Der Aktionstag findet bereits seit über 100 Jahren jedes Jahr. Weltweit organisieren Frauen Demonstrationen, Veranstaltungen und Aktionen, um auf geschlechterspezifische Ungleichheiten aufmerksam zu machen.
Dieses Jahr versammelten sich die Griesheimer SPD-Frauen mit roten Nelken im Arm vor der Zwiebelfrau auf dem Marktplatz. „Es war ein eindrucksvolles und starkes Bild, als ihr mit den roten Blumen im Arm auf die Zwiebelfrau zugekommen seid“, begeisterte sich Claudia Groß, die die Zwiebelfrau mit einer Schärpe zu diesem Internationalen Frauentag geschmückt hatte.
18.01.2024 in Fraktion
Mit Beginn des neuen Jahres legt die Koalition von CDU und SPD einen neuen Änderungsantrag zur Erhöhung der Gebühren in der Kinderbetreuung vor, in dem die intensiven Diskussionen aus dem letzten Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport (JSKS) unter Beteiligung des Gesamtelternbeirats und weiteren Informationen aus dem Magistrat eingeflossen sind. „Wir sehen, wie sehr die Ausgaben der Stadt für die Kinderbetreuung angestiegen sind,“ erläutern die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Hagen Novotny, und der SPD, Sebastian Schecker, den Änderungsantrag: „Allein durch die deutlichen Tarifsteigerungen der letzten Jahre, durch zusätzliche Anmietungen, Erwerbe oder Erweiterungen bestehender Gebäude und in der Folge erhöhtem Personalbedarfs, sind die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung deutlich angestiegen, von ca. 9 Mio€ in 2022 auf 13 Mio€ im Haushaltsansatz für 2024.“
11.12.2023 in Presse
Für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2023 hat die Koalition von CDU- und SPD-Fraktion einen Prüfantrag eingereicht: der Magistrat möge prüfen, ob es sinnvoll ist, für das gesamte Stadtgebiet Griesheims eine sogenannte Grundsteuer C gemäß § 13 Hessisches Grundsteuergesetz zum 1.1.2025 einzuführen.
Hierbei handelt es sich um die Einführung einer zusätzlichen Steuerklasse, die sogenannte Grundsteuer C, für unbebaute, aber baureife Grundstücke. Der Landesgesetzgeber hat eine solche Steuerklasse möglich gemacht, um auf die Lage am Wohn- und Immobilienmarkt zu reagieren.
Den Antragstext mit ausführlicher Begründung können Sie hier als pdf herunterladen und nachlesen.
11.12.2023 in Presse
Wie in vielen anderen Städten, Land und Bund bereits auch geht die weltpolitische und konjunkturelle Lage leider auch an dem Griesheimer Stadthaushalt nicht spurlos vorbei. Durch inflationsbedingte Steigerungen bei Baukosten, Energiekosten und Tariferhöhungen für das Personal von bis zu 17% steigt das Defizit der Stadt Griesheim in der Haushaltsplanung 2024 im Ergebnishaushalt deutlich an. Dies schlägt sich auch im Finanzhaushalt, welcher die städtische Liquidität abbildet, nieder. Zwar hat die Stadt Griesheim bedingt durch gute Jahresabschlüsse in früheren Jahren Rücklagen in Höhe von über 20 Millionen € mit denen defizitäre Ergebnishaushalte ausgeglichen werden können, allerdings sind diese Rücklagen bilanzieller Art und stellen leider keine vorhandene Liquidität auf dem Konto der Stadt dar.
Die Konsequenz ist klar, aber bitter: Nach vielen Jahren konstanter Steuerhebesätze zur Verbesserung der Liquidität der Stadt, auch für benötige Investitionen, ist eine Anhebung unausweichlich.