Änderungsantrag zur BV/2021/1863
Die im UEM eingebrachte Fassung wurde wie folgt modifiziert:

Der Stadtverordnetenversammlung wird folgende Beschlussfassung empfohlen:

1.    (Fassung Änderungsantrag Kooperation) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die vorliegende Radwegenetzanalyse und – planung zustimmend zur Kenntnis und macht sie zur Grundlage ihres weiteren Handelns zur Verbesserung des Radverkehrs. Durch eine sukzessive Umsetzung der im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen soll der Radverkehr in Griesheim attraktiver gestaltet und somit der Radverkehrsanteil erhöht werden. Der Magistrat wird gebeten, eine Planung zur Umsetzung vorzulegen.

2.    Neu:
Der Magistrat wird beauftragt, im Laufe des 1. Halbjahres 2021 einen Runden Tisch für Radverkehr und Nahmobilität einzurichten. Dieser soll aus Vertretern des Magistrats, je einem Vertreter der Fraktionen und einer zahlenmäßig gleich großen Gruppe aus Bewerbungen ausgeloster Bürgerinnen und Bürger bestehen und dann zukünftig mindestens einmal im Halbjahr tagen und sich mit dann anstehenden aktuellen Themen zu diesem Gebiet befassen.
3.    Der Magistrat wird beauftragt, in Abstimmung mit diesem Runden Tisch nach Ziffer 2 im ersten Schritt eine der Ost-West-Verbindungen so zu ertüchtigen, dass sie durchgehend ist und danach in Abstimmung mit diesem Runden Tisch die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goethestraße voranzubringen. Dabei wird das Ziel einer höchstmöglichen Förderung angestrebt.

(Veränderungen gegenüber dem Entwurf der Kooperation unterstrichen und fett)

Begründung:

In der Radwegenetzanalyse werden als erste Schritte zur Umsetzung eines Radwegekonzeptes genannt:

• die Einsetzung eines Koordinators/in für Mobilitätsfragen in der Stadtverwaltung
• die Einsetzung eines Runden Tisches mit Vertretern/innen von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung

Wir halten die Einrichtung eines Runden Tisches für wichtig, um die Bürger bei den Entscheidungen zur Umsetzung des Radwegekonzeptes mitzunehmen und diese vor der Umsetzung mit ihrern Meinungen einzubeziehen.

Ergebnis:

Unser Änderungsantrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.