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Herzlich Willkommen!

04-Schecker

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

die Mitgliederversammlung der SPD Griesheim hat mich am 15.03. für weitere zwei Jahre in meinem Amt als Vorsitzender der SPD Griesheim bestätigt. Ich freue mich auf diese politische Arbeit gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern und den Dialog mit Ihnen.

 

Als Vorsitzender der SPD Griesheim danke ich allen unseren Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl sehr herzlich. Ich gratuliere Heike Hofmann zur Verteidigung des Direktmandates und allen gewählten Bewerberinnen und Bewerbern auf Landesebene.

Die SPD Griesheim beteiligt sich am Erneuerungsprozess der SPD und fordert dazu konkrete Änderungen an der Agenda 2010. 

In Griesheim ziehen wir eine Halbzeitbilanz nach der Hälfte der fünfjährigen Amtsperiode der Stadtverordneten. 

Nutzen Sie auch die Gelegenheit, sich auf unserer Homepage über die Aktivitäten und Personen der Griesheimer SPD zu informieren. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf! Wir freuen uns immer über Anregungen, Kritik oder Lob - gerne auch über unsere Kontaktseite!

 

 

 

Herzliche Grüße, Ihr

 

Sebastian Schecker

 

Vorsitzender

 
 

Topartikel OrtsvereineNeujahrsempfang der SPD Griesheim am 25.01.2019, um 19 Uhr in der TuS-Gaststätte

Leider ist Frau Däubler-Gmelin für unseren Neujahrsempfang terminlich verhindert - wir suchen nach einem Ersatz!

 

100 Jahre Frauenwahlrecht

Die Griesheimer SPD lädt dieses Jahr zu einem Neujahrsempfang am Freitag, dem 25. Januar, um 19 Uhr in das Restaurant des TuS in die Jahnstr. 20 ein.

In Deutschland kämpften um 1900 insbesondere die Sozialdemokraten und sozialistische Frauen um Clara Zetkin für das allgemeine Frauenwahlrecht.

Am 19. Januar 1919 konnten Frauen zum ersten Mal in Deutschland wählen und gewählt werden.  Auch 100 Jahre später setzen sich sozialdemokratische Frauen weiterhin vehement für die Rechte der Frauen ein, auch in Griesheim. Das Feiern wird dabei jedoch nicht vergessen,  daher richten dieses Jahr die SPD-Frauen den Neujahrsempfang aus.

Veröffentlicht am 18.01.2019

 

FraktionWie geht es weiter mit der Sanierung des Freibades?

Kooperation lehnt Entscheidung darüber ab

Dass unser Freibad in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf, wissen wir alle. Bereits 2009 wurde die erste Studie vom Planungsbüro Richter und Rausenberger erstellt, mit dem der Sanierungsbedarf von Hallenbad und Freibad ermittelt und kalkuliert wurde. Da die Probleme im Hallenbad am drängendsten waren, entschied sich die Stadtverordnetenversammlung damals, zuerst das Hallenbad zu sanieren und verschob die Sanierung des Freibades auf später.

Heute sind wir ungefähr 10 Jahre weiter, aber eine Sanierung ist immer noch nicht in Sicht. Immerhin wurde zwischenzeitlich vom Magistrat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, bei der eine Sanierung am Standort in verschiedenen Varianten überprüft werden sollten. Basis des Auftrages war dabei ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 2015.

Das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie wurde in der letzten Sitzung des Schwimmbadausschusses von einem Vertreter des Planungsbüros Möller + Meyer in 4 verschiedenen Varianten ausführlich dargestellt:

Veröffentlicht am 07.01.2019

 

FraktionGrundsteuersenkung bleibt ein Thema für die SPD-Fraktion

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Am Ende der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2019 legte die SPD-Fraktion noch einen mündlichen Antrag zur Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte vor, der - wie auch im vergangenen Jahr - von den Vertreterinnen und Vertretern der Kooperation abgelehnt wurde.

Die Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann begründete diesen Antrag damit, dass auch mit dieser Einnahmesenkung der Haushaltsplan immer noch im Positiven abschließen und damit nicht unter einem Genehmigungsvorbehalt stehen würde. Für das kommende Jahr sei schließlich auch mit deutlichen Einnahmesteigerungen zu rechnen, die Stadt brauche weiterhin keine Kassenkredite und auch Rücklagen seien vorhanden. Zimmermann appellierte an die Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung: „Vermitteln Sie den Bürgerinnen und Bürger: Wir haben verstanden! Die Belastungen angesichts der jetzt eingeführten Straßenbeiträge werden weiter wachsen und nicht sinken, wie es die Kooperation in ihrem Kommunalwahlkampf versprochen hat. Wenn wir es jetzt in dieser positiven Finanzlage nicht schaffen, eine Senkung der Grundsteuer zu realisieren, wann dann?“ Im Vorbericht zum Haushaltsplan seien auch mögliche Steuererhöhungen für die Zukunft nicht ausgeschlossen.

Die SPD-Fraktion macht mit diesem Antrag deutlich, dass sie zu ihrem Versprechen steht, die Grundsteuererhöhung wieder zurück zu nehmen, sobald die Haushaltslage es zulässt. „Wir wissen, dass mit der Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte die Bürger nur eine kleine Entlastung spüren werden, aber wichtig ist uns, dass wir den Willen beweisen, uns bei den Steuern nach unten zu bewegen.“, erläutert Fraktionsvize Sebastian Schecker. „Und kleine Senkungen wären im letzten und auch in diesem Jahr durchaus möglich gewesen. Aber die Mehrheit setzt hier andere Prioritäten.“

Veröffentlicht am 23.12.2018

 

FraktionMeinungsaustausch der Fraktionen mit der Interessengemeinschaft „Straßenbeiträge – nein Danke!“

KOOP ignoriert Bürgerprotest und Vermittlungsvorschlag

Auch die SPD-Fraktion mit ihrer Vertreterin Ingrid Zimmermann war zum Meinungsaustausch der Fraktionen mit der Interessengemeinschaft (IG) „Straßenbeiträge – nein Danke!“ am Dienstag, den 27.11.2018, eingeladen worden, da die Interessengemeinschaft mit allen Parteien sprechen wollte. Im Übrigen kam das Angebot zum Gespräch von der IG, lediglich der Termin wurde von den Vertretern der Kooperation vorgeschlagen. Im Vorfeld der anstehenden Ausschusssitzung machte dieser Termin auch Sinn, denn sollte an der Beschlussvorlage etwas verändert werden, wäre dies nur noch in der sich anschließenden Sitzungsrunde möglich gewesen.

„Unsere Position als SPD ist klar, denn wir waren von Anfang an gegen die Einführung der wiederkehrenden Beiträge,“ erklärt Ingrid Zimmermann. „Es ist keine zwingende Notwendigkeit überhaupt Straßenbeiträge einzuführen, sondern inzwischen können alle Kommunen selbst entscheiden, ob sie eine Satzung einführen oder nicht.“ Dies sei vor 5 Jahren noch anders gewesen, als alle defizitären Kommunen verpflichtet worden seien, eine Satzung einzuführen, wenn sie überhaupt Straßen hätten grundhaft sanieren wollen. „Das hessische Kommunale Abgabengesetz hat sich geändert, ebenso wie auch die finanzielle Lage der Stadt Griesheim“, so Zimmermann weiter: „Die Stadt hat seit 3 Jahren keinen defizitären Haushalt, braucht keine Kassenkredite, um die Liquidität zu gewährleisten und verfügt über eine gute Rücklage. Warum soll es uns nicht möglich sein, dann auch die Straßen für alle Bürgerinnen und Bürger zu sanieren?“

Veröffentlicht am 11.12.2018

 

BundespolitikDr. Jens Zimmermann: Datenklau: es bleiben viele offene Fragen

Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Auch nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses bleiben viele offene Fragen und es konnten auch nicht alle Widersprüche aufgeklärt werden. So bleiben Widersprüche, wann die Sicherheitsbehörden und insbesondere das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) von den Ausspähaktionen und Veröffentlichungen Kenntnis hatte und wer wann informiert wurde. Unklar ist auch geblieben, warum die vielen Anzeigen und Hinweise im vergangenen Jahr folgenlos blieben und nicht ermittelt und warum nicht früher bestimmte Muster erkannt werden konnten. Zweifel bleiben auch hinsichtlich der Einzeltäterthese, um die es sich nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen handeln soll.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 18.01.2019

 

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