Die schwarz-rote Koalition benennt ihre Schwerpunkte der nächsten Monate

Veröffentlicht am 02.06.2021 in Fraktion

Bildung, Kinder, Senioren, Vereine, Wald und Feuerwehr

Wie lässt sich in den kommenden Jahren eine vorausschauende, bedarfsgerechte Kinderbetreuung und Seniorenarbeit erreichen? Wie kann die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Griesheimer Vereinen weiter gestärkt werden? Wie soll sich die Zwiebelstadt städtebaulich entwickeln? Welche Maßnahmen sind zu ergreifen, dass es dem Wald wieder deutlich besser geht? Und wo soll die neue Feuerwehrstation gebaut werden?
Grundlegenden W-Fragen standen im Mittelpunkt des ersten gemeinsamen Treffens der Fraktionen von CDU und SPD, sie bildeten das Gerüst für Schwerpunktthemen, die sich die neue Koalition im Griesheimer Stadtparlament für das erste Arbeitsjahr auf die Fahne geschrieben hat. "Wir haben auf Grundlage unseres 11 Punkte umfassenden Koalitionsvertrages in einer sehr konstruktiven Diskussion eine Priorisierung festgelegt, um von Beginn an die aus unserer gemeinsamen Sicht notwendigen und sinnvollen Weichen innerhalb dieser Wahlzeit zu stellen. Schwarz-rot setzt dabei das klare Signal: Wir stehen für verantwortungsvolles und nachhaltiges Handeln zum Wohle der Menschen in Griesheim, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Hagen Novotny. "Um sinnvolle und finanziell vertretbare und realistische Maßnahmen zu definieren und umzusetzen, braucht es stets verlässliche Wissensquellen und kompetente Ansprechpartner. Gemeinsam haben wir uns auf eine soziale und ökonomische Zukunftsstrategie verständigt, die wir vom ersten Tag an entschlossen anpacken", ergänzt Sebastian Schecker, Fraktionsvorsitzender der SPD.

 

Zurück zu den schwarz-roten Kernfragen, beginnend mit den Familien, der Bildung und dem Älterwerden: Wie lässt sich in den kommenden Jahren eine vorausschauende, bedarfsgerechte Kinderbetreuung erreichen? Die Koalition setzt auf eine fundierte und regelmäßig aktualisierte Daten- und Fakten-Grundlage, dies soll durch Einführung eines jährlich zu erstellenden Kita-Bedarfs- und Entwicklungsplans erfolgen. Der vom Magistrat jeweils in der zweiten Jahreshälfte vorzulegenden Bericht soll folgende Informationen enthalten: Relevante gesetzliche Grundlagen auf aktueller Basis, eine Übersicht der Kinderbetreuungseinrichtungen in Griesheim mit Anzahl der jeweiligen Plätze in den verschiedenen Betreuungsformen, statistische Daten und Auswertungen (beispielsweise Versorgungsgrad, Integrationsplätze), Personalsituation in den Einrichtungen mit Entwicklungstendenzen und Prognosen für die nächsten Jahre, Empfehlungen für Neustrukturierungen und Neubau, Auswirkungen auf den Haushalt und Stellenplan. "Mit dieser Darstellung wollen wir ein standardisiertes Verfahren etablieren, das der Stadtverordnetenversammlung als Grundlage dient, um künftig eine vorausschauende, bedarfsgerechte Planung im Bereich der Kinderbetreuung zu erreichen", betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Schecker.
Mit Fokus auf den im Koalitionsvertrag auf Kreisebene festgeschriebenen Bau einer weiteren Grundschule in Griesheim setzt Schwarz-Rot auf eine Bewerbung für das Pilotprojekt Sportgrundschule in Kooperation mit dem Landessportbund Hessen. Nach Ansicht beider Koalitionsfraktionen würde die Umsetzung des Projektes die Stadt Griesheim in vielfältiger Weise bereichern und den sportaffinen Charakter Griesheims unterstreichen - schließlich zählt die Stadt 18 Sportvereine mit insgesamt mehr als 7.000 Mitgliedern, das sind gut 25 Prozent der Bevölkerung Griesheims, darunter mehr als 1.200 Kinder im Alter von 6 bis 11 Jahren. Durch den Sport werden Lernvoraussetzungen wie Konzentration, Disziplin und Teamfähigkeit geschaffen und damit auch das Selbstwertgefühl der Schülerinnen und Schüler gestärkt. Einen weiteren Vorzug sehen CDU und SPD beim Thema Integration: So würde eine Sportgrundschule gerade auch Kinder mit Migrationshintergrund gut erreichen, ihnen durch bewegungsbezogene Sprach- und Lernförderung den Zugang zur deutschen Sprache erheblich erleichtern.
Wie könnte eine bedarfsgerechte Planung der Seniorenarbeit aussehen? Diesbezüglich denkt die Koalition ähnlich pragmatisch wie bei der Kinderbetreuung, fordert auch hier einen jährlich vom Magistrat zu erstellenden Bericht über die Arbeit des Seniorenbeauftragten zu den Aktivitäten des Seniorenbüros und zur Weiterentwicklung der kommunalen Seniorenarbeit, unter Berücksichtigung eines statistischer Teils zur Bevölkerungsentwicklung Griesheims. "Die Seniorenarbeit setzt nicht erst bei der Pflegebedürftigkeit im hohen Alter an, sondern viel früher. Die Frage, wie wir im Alter leben wollen, sollte auch bereits an diejenigen gerichtet werden, die heute noch jung sind. Lebensräume, die jüngere Menschen morgen oder übermorgen haben wollen, müssen heute erdacht, geplant und gestaltet werden", ergänzt Schecker. Im Verbund mit den Informationen über das Haus Waldeck und dem zukünftig ebenfalls jährlich angedachten Bericht des noch zu bildenden Seniorenbeirates, sollen die Stadtverordneten hierdurch ein umfassendes Gesamtbild über die kommunale Altenhilfe erhalten, um auf diesem profunden Wissen einen sinn- und werthaltigen Weg einzuschlagen.
Weiter geht's mit den "elementaren und ehrenamtlichen Garanten des sozialen Miteinanders und des vielfältigen kulturellen und sportlichen Angebots in Griesheim": Wie kann die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Griesheimer Vereinen weiter gestärkt werden? Um in einem möglichst direkten und offenen Austausch aktuelle, dringliche und grundsätzliche Fragen, Herausforderungen und Anliegen der Vereine diskutieren und Lösungen erarbeiten zu können sowie der Forderung einer stärkeren Bürgerbeteiligung nachzukommen, plädiert die schwarz-rote Koalition für einen Runden Tisch. "Hierzu sollten Vertreter aller Vereine eingeladen werden, um möglichst alle Bedarfsthemen aufnehmen zu können. Die weitere Ausarbeitung sehen wir dann in kleineren, effizienter arbeitenden Gremien", erläutert Novotny.
Wie soll sich die Zwiebelstadt städtebaulich entwickeln? Hier plant Schwarz-Rot die Bildung eines gemeinsamen Arbeitskreises mit Experten aus beiden Reihen, die sich neben dem zu überarbeitenden Flächennutzungsplan beispielsweise auch mit der Konversion und Mobilitätsthemen wie Fahrradstraßen beschäftigen sollen.
Viele Menschen blicken mit Sorge auf den Griesheimer Wald: Welche Maßnahmen sind im Zuge des Klimawandels zu ergreifen, dass es dem wichtigen Erholungsort endlich wieder besser geht? Ausgangspunkt ist für die Koalition auch hier die Expertise, in diesem Fall die fachkundige Einschätzung des für die Griesheimer Gemarkung zuständigen Försters. Im Umweltausschuss soll dieser über den Zustand des Waldes und mögliche Maßnahmen berichten. "Hier gilt im Sinne beider Fraktionen: Wissen und daraus abgeleitete Nachhaltigkeitsmaßnahme geht vor blindem Aktionismus", hebt Novotny hervor.  
Auch bei einem weiteren dringlichen Thema zeigen beide Fraktionen ihre Gesprächsbereitschaft über den Koalitionstellerrand hinaus. So ist die Frage nach dem zukünftigen Zuhause der Feuerwehr eine gemeinsame Aufgabe vieler Entscheider aus Politik, Verwaltung und freiwilliger Feuerwehr. Schwarz-Rot begrüßt die Einladung der Projektgruppe Feuerwehr zum Thema Grundstückssuche - und spricht sich dafür aus, Vertreter der Opposition mit in diese Projektgruppe aufzunehmen. "Diese wichtige Entscheidung braucht einen breiten Konsens quer durch das Parlament. Wir zeigen an dieser Stelle auch, dass wir es Ernst meinen mit der von uns geforderten Kultur in der Stadtverordnetenversammlung, das von Achtung, Respekt und gegenseitiger Wertschätzung gegenüber allen Beteiligten geprägt sein sollte", betonen Novotny und Schecker stellvertretend für die 21 Stadtverordneten von CDU und SPD.

 

 

Mitglied werden

SPD Bund

spd.de