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Neujahrsempfang der SPD Griesheim vom 11. Januar 2018

Ortsverein

Zum diesjährigen Neujahrsempfang hatte der SPD Ortsverein in die Linie Neun eingeladen.

Der Vorstzende Sebastian Schecker begrüßte alle Gäste mit den besten Wünschen zum Neuen Jahr und einem Gläschen Sekt. Landtagsabgeordnete Hofmann überbrachte dieses Jahr ihre Grüße, berufsbedingt durch zahlreiche Termine gebunden, in einer persönlichen Schrift den Griesheimer Genossinnen und Genossen.

Die Ehrung der langjährigen und sich um den Ortsverein verdient gemachten Mitglieder stand ganz oben auf der Tagesordnung. Für 60 Jahre Mitgliedschaft wurde Heinz Mönch geehrt. Heinz Mönch ist seit dem Jahr 1958 Mitglied der SPD und kann auf eine ereignisreiche Zeit zurückblicken. Er erinnert sich noch gut an die erste Versammlung in der „Kanone“ und die damals reine „Männergesellschaft“. Orstvereinsvorsitzender Sebastian Schecker hebt den vorbildlichen Einsatz Heinz Mönchs in der Griesheimer SPD hervor, nicht zuletzt seine Arbeit im Rathaus. 1958 sei ein schwieriges und von der Kohlekrise gezeichntes Jahr gewesen, berichtet Heinz Mönch zurückblickend. Griesheim sei damals „von oben“ bestimmt worden.

In Abwesenheit bedingt durch Urlaub und Krankheit wurden weiterhin Heinz Höhl und Lothar Ziemann für jeweils 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Auf 25 jahre Mitgliedschaft kann Wilma König und auf 10 Jahre Eike Hillbricht zurückblicken.

 

Nach der Übergabe der Präsente an die Geehrten griff OV Vorsitzender Schecker das Thema Sondierungen und den Sonderparteitag am 21. Januar 2018 auf. Am Ende dieses Prozesses steht ein Mitgliedervotum. Es kann kein „weiter so“ geben, eine „neue“ Politik sei gefordert, so Schecker. Ein soziales Miteinander ist nun wichtiger denn je. Die Schere zwischen Arm und Reich gehe immer weiter auseinander und deshalb müsse die SPD ein positives Signal für ein „aufeinander zugehen“ in die Gesellschaft senden. Es dürfe kein weiterer Hass in die Gesellschaft getragen werden und es gelte gegen rechts anzutreten. Die Situation für Familien muss sich verbessern, dies sei unabdingbar, so Schecker. Zur aktuellen Beschlusslage beim Thema Sondierung sei klar, dass wichtige Punkte aus der Sondierung am Ende auch für mögliche Koalitionsverhandlungen realisiert werden. Die SPD stehe positiv zu den Vorschägen des französischen Präsidenten Macron und einer Reform der Europäischen Union. Die Sicherung des Friedens sei vorrangig. Den Arbeitsmarkt betreffend müsse nun endlich die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen aufhören. Die SPD setzt sich auch weiterhin für gebührenfreie Kitas, die Sicherung des Rentenniveaus, eine Solidarrente und ein nicht weiteres Anheben des Renteneintrittsalters ein. Zu den Zielen gehöre eine Bürgerversicherung, die Anhebung des Spitzensteuersatzes, den Familiennachzug für Geduldete nicht weiter auszusetzen und nicht zuletzt der Schutz unseres Klimas, so abschließend OV Vorsitender Schecker in seiner Rede zum Neuen Jahr.

Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann berichtet im Anschluß aus der Kommunalpolitik Griesheims. Jede Fraktion in der Stadverordnetenversammlung müsse gehört werden, dies ist ein Teil der Demokratie Themen kontrovers zu diskutieren, so Zimmermann. Der Bürgermeister habe schließlich auch eine Führungs- und Lenkungsaufgabe. Die Sanierungen aus der von der SPD geführten Zeiten trügen nun Früchte. Das soziale Miteinander müsse im Vordergrund stehen. Bei derzeit steigenden Steuereinnahmen sollte die Grundsteuer gesenkt werden, was die Kooperation aber strikt ablehne, so Zimmermann. Die SPD müsse sich ihrer neuen Rolle in der Oppsition bewusst werden. Neue Themen seitens der Kooperation seien bisher nicht erkennbar. Die SPD Themen für die Zukunft Griesheims sind die „soziale Stadt“, Stärkung des Vereinslebens und ein soziales Miteinander.

Die SPD habe nun 2 Anträge zum Haushalt gestellt. Zum Einen die Erstellung eines Aktionsplanes zum Thema Barrierefreiheit, der unter anderem ein Budget für die Behindertenbeauftragte und Hörhilfen für öffentliche Veranstaltungen der Stadt Griesheim beinhaltet, zum Anderen die „Besitz“- und „Bespielbare“ Stadt mit Sitz- und Anlehnungsmöglichkeiten für ältere Mitbürger und dem „kleinen Griesheimer“ zur Sicherung der Schulwege für Kinder (sicheres Überqueren der Straßen). Spielelemente würden nicht mehr gepflegt oder erneuert, berichtet die Fraktionsvorsitzende den Zuhörern.
Ein Mehr an Bürgerbeteiligung setze auch die Entwicklung und Festelegung von grundsätzlichen Leitlinien hierfür voraus.

Für Mitte März kündigt Zimmermann einen Stadtrundgang mit der SPD an. An einem Samstag Morgen sollen bestimmte Griesheimer Örtlichkeiten aufgesucht und bekannt gemacht werden. Zimmermann ruft alle dazu auf die Arbeit der Fraktion positiv zu begleiten. Dies könne in Form von Leserbriefen, auch von Nichtmitgliedern der Fraktion bzw. der Partei geschehen.

Zum Abschluß wurde AsF Vorsitzende iris Fichtner für 12 Jahre unermüfliche Arbeit als Vorsitzende der AsF von den SPD Frauen geehrt und mit einem Präsent bedacht.

Der gesellige Abend klang bei intensiven Gesprächen zu den aktuellen Themen aus.