SPD fordert Klimaschutzmanager*in für Griesheim

Veröffentlicht am 17.01.2021 in Fraktion

Antrag wurde von der Regierungsmehrheit abgelehnt


Auch in Pandemiezeiten ist und bleibt der Klimawandel eine globale Herausforderung unserer Zeit. Die SPD-Fraktion ist der Überzeugung, dass nicht nur die Bundes- und Landespolitik für den Klimaschutz aktiv werden soll, sondern gerade auch die Kommunalpolitik.
Die Stadt Griesheim muss sich als lokaler Akteur in der Verantwortung sehen, dem dramatischen Rückgang der biologischen Vielfalt und dem spürbaren Klimawandel mit lokalen und regionalen Strategien und Maßnahmen zu begegnen und so angemessen und insbesondere auch nachhaltig auf die bereits eingetretenen Veränderungen reagieren. Hierbei bedarf es einer stetigen Informations-, Aufklärungs- und Beratungsarbeit vor Ort, um alle Bürger*innen mitzunehmen.
Deshalb hatte die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Stadtverordneten im Dezember 2020 den Antrag gestellt, eine/n Klimaschutzmanager*in im Haushaltsplan 2021 zu installieren. Im Produkt „Umweltschutz“ sollte eine neu geschaffene Stelle von 85% auf 100% aufgestockt werden, um eine solche Stelle gezielt für eine/n Klimaschutzmanager*in zu nutzen.

Stadtverordneter Nader Jarrar erläutert die Aufgaben einer solchen Stelle in der Verwaltung:

„Der/die Klimaschutzmanager*in sollte die zentrale Steuerung und Umsetzung von Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, zum Erhalt der ökologischen Vielfalt und des Ressourcenschutzes übernehmen. Wir wollen diese Stelle mit jemandem besetzen, der Fördermittel akquiriert und beantragt, die Bürger*innen fortlaufend im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen informiert und auf den Weg in die Zukunft für das Thema begeistert. Diese Person entwickelt anhand aktueller Kenntnisse den Stand zum Klimaschutz in unserer Stadt weiter. Und das bedeutet z.B. aus den Energieberichten die Entwicklung konkreter Handlungsempfehlungen für städtische Einrichtungen, wie Frei-/Hallenbad, öffentliche Gebäude, Turnhallen und private Haushalte.“
„Unser Klimaschutzkonzept ist ja inzwischen schon 10 Jahre alt“, erläutert Thomas Wolf, Mitglied im Umweltausschuss, “aber immer noch eine Basis, auf der man aufbauen kann. Und es gibt heute zahlreiche Fördermittel – für Projekte, für investive Maßnahmen oder Sachmittel, für die Vernetzung mit anderen Akteuren, Unterstützung für Gutachten und auch für Personalkosten, wo es sich lohnt, genauer hinzuschauen, welche für Projekte hier in Griesheim eingesetzt werden können.“ Mit der Einrichtung der Stelle eines/er Klimaschutzmanager*in können Projekte auf dem Weg zu einer klimaneutralen Kommune professionell vorangetrieben werden.
Am Ende der Haushaltsberatungen wurde der SPD-Antrag jedoch von der Kooperation aus CDU, Bündnis90/Die Grünen, WGG und FDP abgelehnt. „Völlig unverständlich“ kritisiert Jarrar die Entscheidung, „denn wie sollen die Maßnahmen für den Klimaschutz sonst umgesetzt werden? Sollen das die Mitarbeiter im Fachbereich Stadtentwicklung „so nebenher“ erledigen? Selbst wenn die Regierung auch hierfür in gewohnter Manier Gutachter beauftragen möchte, braucht es doch auch eine/n Mitarbeiter*in im Haus, der das begleitet.“ Er verweist daher auf einen Bericht aus der Zeitschrift des Dt. Städte- und Gemeindebundes „Kommunal“, in der eine Amtsleiterin aus dem Kreis Steinfurt (NRW und CDU-Mehrheit) über die kommunale Energiewende berichtet und zum Schluss das Fazit zieht: „Klimaschutz kann man nicht einfach so mitmachen. Da lässt man viel zu viel liegen – auch in Bezug auf die lokale Wertschöpfung.“ Und für jene Kommunen, die immer noch keinen Klimaschutzmanager haben, „habe sie wenig Verständnis.“

 

 

Mitglied werden

SPD Bund

spd.de