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SPD für Prüfung der Buslinie Variante 5

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Hohe Kosten und begrenzte Streckenführung im Stadtgebiet verursachen dennoch Bauchschmerzen

In der letzten Stadtverordnetenversammlung ging es um weitere Planungen einer möglichen Buslinie in der Stadt. Die Kooperation hatte einen Antrag gestellt, auf Basis der Machbarkeitsstudie, die von einem Gutachterbüro im März vorgestellt worden war, das Linien- und Betriebskonzept der Variante 5 konkreter zu analysieren und abzuklären.
Grundsätzlich wird dieser Ansatz auch von der SPD-Fraktion unterstützt, aber Ingrid Zimmermann – Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität – verdeutlichte in ihrem Redebeitrag die noch offenen Fragen hinsichtlich der Finanzierung und der Mobilitätswünsche insbesondere der älteren Bevölkerung.
Zimmermann erklärte: „Diese Buslinie wird uns nach den Berechnungen der Gutachter pro Jahr ca. 500.000€ Betriebskosten verursachen, und wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern erklären, wie wir mit diesen zusätzlichen Aufwendungen in Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine stellen wollen. Wo können wir Kosten einsparen, um diese Ausgaben zu ermöglichen?“

 

Die Kooperation wünsche sich einen Zuschuss der DADINA (der Zweckverband des Landkreises und der Stadt Darmstadt für den lokalen öffentlichen Personennahverkehr – ÖPNV), aber bis heute gebe es einen Passus in der Satzung der DADINA, dass die Stadtverkehre in der Zuständigkeit der Städte und Gemeinden bleiben.
„Verhandeln muss man mit der DADINA, das ist klar“, bestätigt auch Sebastian Schecker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, „denn wir wollen ja auch, dass der Stadtbus in den ÖPNV integriert wird und man mit einer einzigen Fahrkarte z. B. vom Südring bis nach Darmstadt oder Frankfurt fahren kann. Aber ob die DADINA am Ende einen Zuschuss bezahlen wird, ist mehr als fraglich.“
Die DADINA sei kein Dienstleister für Griesheim, sondern Griesheim sei Teil eines Zweckverbandes, in dem die Kosten von allen beteiligten Kommunen gemeinsam zu tragen sind. Hier müsse daher die Debatte ehrlich geführt werden und keine falschen Hoffnungen geweckt werden. „Wir müssen klar sagen: diese Kosten werden bei uns hier in Griesheim hängen bleiben. Und bitte suggerieren Sie nicht den Bürgern, dass diese Aufwendungen von anderen übernommen werden.“ appellierte Zimmermann an die Vertreter*innen der Kooperation.
Außerdem sollten alle auch Auskunft darüber erhalten wie viele zusätzliche Investitionen notwendig seien z.B. für Umbauten oder Haltestelleneinrichtungen. Zwar hätten die Verkehrsgutachter deutlich gemacht, dass in den Anliegerstraßen für den kleinen Stadtbus keine Haltestellen notwendig seien, aber dennoch müssten ja wohl zumindest an den Übergängen zur Straßenbahn solche Einrichtungen vorgesehen werden.
Zimmermann ging auch auf die begrenzte Streckenführung der Buslinie ein: „Die Variante 5 verbindet insbesondere die außen liegenden Teile Griesheims mit der Wilhelm-Leuschner-Straße, um die Anbindung an die Straßenbahn zu ermöglichen. Für viele Bürgerinnen und Bürger macht das sicherlich Sinn, wenn sie tagtäglich zu ihren Arbeitsorten nach außerhalb pendeln müssen. Aber die Buslinie wird leider keine Verbindung von Ost nach West und umgekehrt innerhalb der Stadt ermöglichen, und somit auch nicht das gesamte Stadtgebiet umfassen. Auch die Verkehrsplaner, die die Machbarkeitsstudie aufgesetzt haben, gehen davon aus, dass der AST, der diese Verbindungen realisiert, erhalten bleibt. Denn insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen bietet der AST immer noch das bessere Angebot.“
Auch Gladys Burk, Mitglied im Umweltausschuss, erklärte daher: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass der AST auch in Zukunft erhalten bleibt.“ Denn insbesondere für ältere Menschen in unserer Stadt sei der AST eine wichtige Hilfe, um auf direktem Weg zum Arzt oder Einkaufen zu kommen.
Es sei daher auch sehr bedauerlich, dass die Kooperation in der Vergangenheit keinen Funken Interesse daran gezeigt habe, zumindest für die Übergangszeit das System AST auf eine gute und neue Basis zu stellen. Sie würden zwar immer davon reden, dass die innerstädtischen Verkehre verbessert werden müssten, aber hier habe die Kooperation ein großes Potential, das der AST biete, einfach brach liegen gelassen. Immerhin sei die Stadt hier direkter Auftraggeber und könne daher auch konkret bestimmen, wie die Verkehre zu gestalten sind. Hier wäre es sehr einfach gewesen, schnell und unbürokratisch, ein besseres Angebot zu erstellen.  
Für die SPD Griesheim bleiben Bauchschmerzen mit der Entscheidung für eine Buslinie: “Einerseits sehen wir, dass Griesheim enorm gewachsen ist und der Bedarf nach einer durchgehenden ÖPNV-Anbindung gestiegen ist, aber es bleibt auch noch eine Menge Arbeit zu leisten, um die Finanzierung für unsere Stadt hinzubekommen und ein gutes Angebot für alle zu schaffen.“ Ergänzte Zimmermann. Diesen Spagat müssen wir schaffen, so die einhellige Meinung der SPD-Fraktion.