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Statement von Sebastian Schecker zur Wahl in Hessen

Allgemein

Als Vorsitzender der SPD Griesheim danke ich allen unseren Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl sehr herzlich. Ich gratuliere Heike Hofmann zur Verteidigung des Direktmandates und allen gewählten Bewerberinnen und Bewerbern auf Landesebene.

Es freut mich außerordentlich, dass es unserer Landtagsabgeordneten Heike Hofmann gelungen ist, wieder das Direktmandat zu gewinnen und dabei ihren Vorsprung in Griesheim gegenüber 2013 zu verdoppeln. Ihre Leistung in der Wahlkreisarbeit und ihre Bürgernähe kommt so zum Ausdruck und wird damit honoriert. Der große Unterschied von fast 9% zum Zweitstimmenergebnis zeigt auch, dass es der SPD nach wie vor möglich ist, Wahlen zu gewinnen, wenn die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort verwurzelt sind und einen positiven Eindruck beim Bürger hinterlassen.

Das Ergebnis der Zweitstimmen ist ein Desaster für die hessische SPD. Medial war die Hessen-Wahl stark von bundespolitischen Ereignissen beeinflusst und wurde zu einer Abstimmung über die ungeliebte große Koalition im Bund hochgeschrieben. Nachdem ich bereits nach der Bundestagswahl als Bundesparteitagsdelegierter und als Mitglied zweimal gegen diese Koalition gestimmt hatte, fühle ich mich durch das Ergebnis der gestrigen Wahl in dieser Haltung bestätigt. Es gelingt der SPD nicht, innerhalb der Koalition mit der Union im Bund klar zu machen, wofür sie steht und Inhalte glaubwürdig und langfristig zu vertreten. Die Bundesfraktions- und Parteivorsitzende Andrea Nahles ist das personifizierte Abbild der Lage der SPD im Bund in der großen Koalition. Ihre schlechte Arbeit zum Beispiel im Fall Maaßen und bei der Frage des Umgangs mit Diesel-Fahrzeugen und Grenzwerten wird zu Recht von vielen Wählern als bürgerfern und abgehoben wahrgenommen. Dass sie zunächst gegen eine große Koalition lautstark in Richtung CDU gebrüllt hat, und einige Wochen später das Gegenteil verkündete, hat ihre Glaubwürdigkeit zerstört und ist auch vom Stil her völlig daneben gewesen.

 

Sie erzeugte damit einen negativen Eindruck der SPD beim Wähler, welcher auf die Wahlentscheidung mit der Zweitstimme in Hessen abgefärbt hat. Mit ihr an der Spitze ist es der SPD im Bund nicht möglich, glaubwürdig Inhalte zu vertreten und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gut zu vertreten. Ich fordere sie daher auf, die personellen Konsequenzen zu ziehen und sich ein Beispiel an der Kanzlerin zu nehmen. Es braucht einen unbelasteten Neuanfang, um auch im Bund glaubwürdig auftreten zu können und verlorenes Vertrauen stückweise versuchen zurückzugewinnen.

 

Sofern es nicht gelingt, die SPD im Bund glaubwürdig personell und inhaltlich neu aufzustellen, können wir trotz vollem ehrenamtlichen Einsatz unserer Mitglieder des Ortsvereins Griesheim bei zukünftigen Wahlen für Bund, Land oder Europa Nichts gewinnen. Die SPD Griesheim hat dazu vor kurzem einen Antrag mit entscheidenden Korrekturen an der Agenda 2010 beschlossen, viele andere Ortsvereine haben weitere gute Ideen von der Basis auf den Weg gebracht, die rasch umgesetzt werden könnten und aus meiner Sicht auch müssten.

Die Fehler, die bundesweit an der Spitze gemacht werden und der Gegenwind der uns Wahlkämpfern dadurch entgegenbläst, lassen sich auch durch größten Arbeitseifer nicht mehr wettmachen. Ich danke allen Mitgliedern sehr herzlich, die sich unermüdlich in diesem Wahlkampf mit vielfältigen Aktionen eingesetzt haben und unzählige gute Gespräche mit Griesheimer Bürgerinnen und Bürgern geführt haben.