Stellungnahme zu anonymem Brief

Veröffentlicht am 05.03.2021 in Allgemein

Die SPD Griesheim veröffentlicht bewusst den angehängten anonymen Brief, den Vorsitzender Sebastian Schecker gestern im Briefkasten vorfand.

Darin wird Schecker dazu aufgefordert „die Kandidatenliste zu ändern und Kandidaten mit islamistischem Hintergrund aus dem Kandidatenkreis zu entfernen“.

„Dieser Vorwurf entbehrt jeglicher Grundlage und kann daher nichts anderes sein als eine rassistische, durch und durch fremdenfeindliche Haltung des Verfassers. Ich bin betroffen darüber, dass ich einen solchen Brief erhalten habe“, so Schecker

Lieber anonymer Verfasser, wir hätten es für wünschenswert empfunden, wenn Sie sich vorher über die Begrifflichkeiten genauer informiert hätten: Das Bundesamt für Verfassungsschutz schreibt:„ Der Begriff „Islamismus“ bezeichnet eine Form des politischen Extremismus. Unter Berufung auf den Islam zielt der Islamismus auf die teilweise oder vollständige Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ab.“ Bahar Monsefzadeh, stellvertretende Vorsitzende der SPD Griesheim führt dazu aus: „Ich habe mich als Jurastudentin mit der Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Grundwerte unserer Verfassung intensiv beschäftigt. Parallel eine andere Ideologie zu vertreten, liegt mir völlig fern. Bewusst bin ich vor 7 Jahren schon als Schülerin in die SPD Griesheim eingetreten und seitdem aktiv, seit 2018 auch als Stadtverordnete. Wie ich bereits im März 2018 in einem ECHO-Interview anlässlich meines Nachrückens in die Stadtverordnetenversammlung ausgeführt habe, lehne ich politisch-religiöse Motivationen strikt ab. Staat und Religion sollten getrennt sein.“

Myriam Strein, Kandidatin auf Listenplatz 5 und SPD-Vorstandsmitglied ergänzt: „Ein derartiges Schreiben anonym einzuwerfen zeigt wie feige und hinterhältig solch rassistisch und fremdenfeindlich eingestellte Menschen versuchen ihre Meinung kund zu tun. Dies ist in unserer demokratischen und freien Gesellschaft nicht hinzunehmen“.

Im Februar 2020 haben die Stadtverordneten einstimmig eine Resolution für solidarisches Zusammenleben beschlossen und unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem:

„Wir verstehen diese Resolution als eine persönliche Verpflichtung jedes einzelnen Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung, die Würde des Menschen zu schützen und aktiv gegen Angriffe zu verteidigen. Jeder Stadtverordnete ist aufgerufen, sich auch in seinem persönlichen Handeln an den Grundsätzen des Plädoyers zu orientieren.“

Basierend darauf tritt die SPD Griesheim dem vorliegenden Angriff entschlossen entgegen. Vorsitzender Schecker betont: „Wir 37 auf der Liste 3 sind ein Team und lassen uns nicht durch Angriffe auseinanderbringen. Mir als Vorsitzendem liegt es auch besonders am Herzen, dass wir in unserem Team die Vielfalt der Gesellschaft unserer Heimatstadt Griesheim repräsentieren. Im Übrigen sagen Namen auf der Liste auch nichts über die Herkunft aus, unser Stadtverordneter Nader Jarrar ist vor 54 Jahren in Darmstadt geboren und aufgewachsen und lebt seit 1983 in Griesheim, also länger als ich.“

Monsefzadeh schließt mit den Worten: „Nichts desto trotz möchte ich mit der Veröffentlichung dieses anonymen Briefes und unserer Antwort veranschaulichen, dass wir uns nicht von unseren Zielen abbringen oder einschüchtern lassen und möchte andere dazu ermutigen, uns zu folgen!“

 

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