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FraktionErmittlung leerstehender Wohnungen

Wartehäuschen für den Bus-Parkplatz am Felsenkeller

Leerstehende Wohnungen vermeiden

Im Zuge der Corona-Krise haben sich die Fraktionen im Stadtparlament darauf verständigt, Anträge von der Tagesordnung der Sitzung am Donnerstag zu nehmen und nur das aktuell Nötigste zu beraten und zu beschließen.

Dennoch möchten wir gerne bereits jetzt über den Inhalt zweier unserer Anträge informieren. Sie werden dann auf der nächsten Sitzung nach Corona zur Abstimmung gestellt werden.

Beim ersten Antrag geht es um den Parkplatz Felsenkeller. Dieser wird auch als Start- bzw. Zustiegspunkt von Omnibusreisen genutzt. Dabei werden Wartende aktuell im wahrsten Sinne des Wortes im Regen stehen gelassen. Dies wollen wir gerne ändern und haben daher beantragt, dass der Magistrat prüfen möge, ob es möglich ist, einen Unterstand für Busreisende auf dem Parkplatz Am Felsenkeller zu errichten und was es kosten würde.

Der zweite Antrag beschäftigt sich mit der Wohnungsmarktsituation in Griesheim. Dabei ist uns aufgefallen, dass es zum einen deutlich steigende Mietpreise für Neuvermietungen von Wohnungen in Griesheim gibt, aber zum anderen auch immer wieder Leerstand, d.h. Wohnungen, die nicht vermietet werden. Teils sogar über Jahre hinweg. Wir haben uns mit dieser Problematik näher auseinandergesetzt und nach den Ursachen geforscht.

Veröffentlicht am 31.03.2020

 

FraktionOffener Brief der Fraktionsvorsitzenden Ingrid Zimmermann zu Corona

Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann hat am 23.03.2020 den angehängten Offenen Brief an den Magistrat der Stadt Griesheim gerichtet, betreffend Maßnahmen wie zb den Erlass von Kita-Gebühren während der Corona-Krise zu fordern

Veröffentlicht am 25.03.2020

 

FraktionSPD-Politiker informieren sich in Wiesbaden über autonomes Fahren

Um den ÖPNV der Zukunft selbst zu erleben, besuchten der SPD-Landtagsabgeordnete, Bijan Kaffenberger (SPD), und der SPD-Kreispolitiker, Alexander Ludwig, das Verkehrsprojekt „Wilma" der Wiesbadener Verkehrsbetriebe auf dem Gelände der Wiesbadener Helios Kliniken.

Auf einer 300 Meter langen Strecke verkehrt das selbstfahrende und elektrisch betriebene Fahrzeug mit acht Sitzplätzen zwischen zwei Haltestellen auf dem Klinikgelände. Sensoren überwachen die Umgebung und stoppen das Fahrzeug sofort, wenn sich ein Hindernis auf seiner programmierten Bahn befindet. Zusätzlich wird das Fahrzeug noch von einem Operator technisch überwacht.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 08.03.2020

 

FraktionKreistag: Ausschüsse bereiten Sitzung des Kreistags am 17. Februar vor

Der Kreistag ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Darmstadt-Dieburg und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Kreisverwaltung. Für bestimmte Aufgabenbereiche hat der Kreistag zur Vorbereitung seiner Beschlüsse vier Ausschüsse gebildet. 

In den kommenden Tagen bereiten diese vier Ausschüsse die Sitzung des Kreistages am Montag, den 17. Februar vor. Alle für die Diskussion relevanten Unterlagen findet man im Politikinfornationssystem. 

Die Arbeit der SPD-Fraktion in den vergangenen Legislaturperioden können Sie hier nachlesen. Natürlich stehen wir auch für Nachfragen zur Verfügung. Senden Sie uns doch einfach eine E-Mail.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 05.02.2020

 

FraktionGriesheim kann mehr für den Klimaschutz tun

Keine zusätzlichen Ausgaben für Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes

Im Rückblick auf die letzte Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2019 blieb es für die SPD-Fraktion mehr als erstaunlich, dass ihr Antrag zur Aufstockung des Budgets im Produkt „Umwelt und Klimaschutz“ mit der Mehrheit der Kooperationsfraktionen abgelehnt wurde. „Die Gesellschaft ist heute – auch mit den Demonstrationen „Fridays for Future“ – besonders sensibilisiert für das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit und viele Bürger auch in unserer Stadt fragen sich, was sie selbst für den Schutz des Klimas tun können und welche Maßnahmen wir auch hier vor Ort umsetzen sollten“, begründet Thomas Wolf, Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Mobilität und Energie, den vorgelegten SPD-Antrag.

Veröffentlicht am 31.01.2020