Nachrichten zum Thema Fraktion
18.03.2024 in Fraktion
SPD-Fraktion äußert sich zum beschlossenen Haushalt 2024
„Es war ein Kraftakt, der sowohl die Verwaltung als auch allen Stadtparlamentariern in den zurückliegenden Monaten viele Stunden gekostet hat. Aber die Arbeit hat sich gelohnt: Am Ende ist ein Haushalt beschlossen worden, der eine klare Handschrift der Vernunft, der Notwendigkeit, des Pragmatismus und der sozialen Verantwortung trägt“, betont Sebastian Schecker, Fraktionsvorsitzender der Griesheimer SPD. Nur durch die gemeinsame Anstrengung sei es gelungen, dass anfängliche Haushaltsdefizit von über 13 auf etwa 5,5 Millionen Euro zu senken. Allein durch die von CDU und SPD in der Stadtverordnetenversammlung eingebrachten Änderungsanträge konnte das Ergebnis um mehr als 800.000 Euro verbessert werden.
18.01.2024 in Fraktion
CDU und SPD legen neuen Antrag vor: Erhöhung der Kitagebühren erst zum April
Mit Beginn des neuen Jahres legt die Koalition von CDU und SPD einen neuen Änderungsantrag zur Erhöhung der Gebühren in der Kinderbetreuung vor, in dem die intensiven Diskussionen aus dem letzten Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport (JSKS) unter Beteiligung des Gesamtelternbeirats und weiteren Informationen aus dem Magistrat eingeflossen sind. „Wir sehen, wie sehr die Ausgaben der Stadt für die Kinderbetreuung angestiegen sind,“ erläutern die Fraktionsvorsitzenden der CDU, Hagen Novotny, und der SPD, Sebastian Schecker, den Änderungsantrag: „Allein durch die deutlichen Tarifsteigerungen der letzten Jahre, durch zusätzliche Anmietungen, Erwerbe oder Erweiterungen bestehender Gebäude und in der Folge erhöhtem Personalbedarfs, sind die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung deutlich angestiegen, von ca. 9 Mio€ in 2022 auf 13 Mio€ im Haushaltsansatz für 2024.“
24.11.2022 in Fraktion
Griesheimer Anger im Mittelpunkt der Klausurtagung
Koalitionspartner CDU und SPD besprechen während ihrer Klausurtagung in Grünstadt in der Pfalz intensiv die vorliegenden Gutachten und Planunterlagen zum künftigen neuen Wohn- und Lebensquartier im Südosten der Stadt.
Das Wort Klausur kommt aus der lateinischen Sprache und heißt so viel wie verschlossen oder abgeschieden. Wenn Politiker in Klausur gehen, beraten sie in der Regel, was sie in nächster Zukunft tun wollen. Welche Themen sind wichtig, wie stellen wir diese und uns in der Öffentlichkeit dar? Genau dieses ungestörte „in sich gehen“, in Ruhe nachdenken und sich besprechen, das taten die beiden regierenden Koalitionspartner CDU und SPD am vergangenen Wochenende in Grünstadt inmitten der Pfälzer Weinregion.
19.08.2022 in Fraktion
Austausch zur Kulturpolitik in Bischofsheim
Anfang August traf sich unsere Fraktion mit Vertreter/innen der Bischofsheimer SPD, um sich über kommunale Kulturpolitik auszutauschen. Prof. Dr. Wolfgang Schneider, erster Beigeordneter in Bischofsheim und Professor für Kulturpolitik in Hildesheim, erläuterte an verschiedenen örtlichen Beispielen wie es in Bischofsheim gelungen ist, verschiedene Kulturangebote aufzubauen und langfristig zu unterstützen. Kerstin Geis, MdL und OV-Vorsitzende in Bischofsheim, steuerte die landespolitische Sicht bei und was sich ändern muss, um Kommunen bei dieser Arbeit zu helfen.
Bei einem kurzen Rundgang konnte die Bücherei, das Heimat- und Geschichtsmuseum sowie der Kunstwürfel (https://kunst-wuerfel.de/) besichtigt werden.
W. Mechsn
17.09.2021 in Fraktion
SPD und CDU stellen vier Anträge zum Klimaschutz
Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes voranbringen
Das Thema Klimaschutz ist derzeit in aller Munde und bewegt weite Teile unserer Bevölkerung – auch in Griesheim.
Und so ist auch für die Griesheimer Koalitionsparteien CDU und SPD der Schutz unserer Umwelt ein wichtiges Anliegen. Um zeitnah alle Möglichkeiten zu nutzen, die seitens unserer Stadt in dieser Hinsicht bestehen, brachten die Koalitionsparteien vier Anträge zu dem Themenbereich für die Sitzung der Stadtverordneten am 16.09.2021 ein.
Durch den ersten Antrag der Koalition soll für die Stadt Griesheim ein konkretes Klimaziel anhand eines Klimaschutzkonzepts erarbeitet werden. Dieses Klimaschutzkonzept wird derzeit durch ein beauftragtes Büro für die Stadt erarbeitet. Aus den Ergebnissen dieses Konzepts sind dann die für Griesheim tatsächlich und rechtlich realisierbaren Maßnahmen abzulesen, und daraus anschließend konkrete und höchstmöglich erreichbare Klimaziele vorzuschlagen und zu verabschieden.
Mit diesem Antrag streben die Koalitionsparteien die Änderung eines Antrags der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum gleichen Thema an. Dieser sieht jedoch vor, bereits jetzt und bevor die Untersuchungsergebnisse des beauftragten Konzepts vorliegen, konkrete Einsparungszahlen festzulegen, mit der deutlichen Gefahr, dass diese Schätzwerte mangels städtischer Einflussmöglichkeiten verfehlt werden.
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SPD Bund
