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LandtagBijan Kaffenberger: Sommertour 2019 durch den Wahlkreis

Um die parlamentarische Sommerpause sinnvoll zu nutzen, startet der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger am 08.07.2019 eine dreiwöchige Sommertour durch und rund um seinen Wahlkreis. Dieser umschließt die Darmstädter Stadtteile Bessungen, Eberstadt und West sowie die Gemeinden Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf. Bijan Kaffenberger freut sich darauf, sich mit Menschen aus verschiedenen sozialen und generationenübergreifenden Projekten, Institutionen und Unternehmen über die Situation vor Ort auszutauschen.
 

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 09.07.2019

 

LandtagPolizeieinsatz in Südhessen gegen Hasskommentare im Internet

Der heutige (06. Juni) Polizeieinsatz gegen Hasskommentare im Internet galt auch einem Mann aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Wohnung des 67-Jährigen sei aufgrund des Verdachtes der Volksverhetzung durchsucht worden.

 „Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein elementarer Bestandteil des freien Internets. Aber auch dieses Recht seine Grenzen und das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch online dürfen Behörden Volksverhetzung niemals tolerieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 18.06.2019

 

LandtagEnde der Kreidezeit ist an hessischen Schulen noch lange nicht in Sicht

Mit Verwunderung haben die örtlichen SPD—Landtagsabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger auf die Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Manfred Pentz reagiert, der im Darmstädter Echo am vergangenen Freitag Selbstlob betrieb und behauptete, dass die Landesregierung die Bundesmittel für Digitalausstattung der Schulen erheblich ausbaue.

 

„Fakt ist, dass zu den 372 Millionen Euro Bundesmitteln, die in den nächsten fünf Jahren nach Hessen fließen, Hessen in den nächsten fünf Jahren lediglich 60 Millionen Landesmittel beisteuert“, so Hofmann und Kaffenberger. 

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 18.06.2019

 

LandtagHeike Hofmann (SPD): In Trippelschritten zur Mobilitätswende – es fehlt an einer Gesamtstrategie für den ÖPNV

 

Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen hat gemeinsam mit den Verkehrsverbünden RMV, NVV und VRN das Seniorenticket für Hessen vorgestellt. Dazu sagt die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann (SPD):

 

„Grundsätzlich freuen wir uns für all jene Seniorinnen und Senioren, die das neue Ticket nutzen und das eigene Auto zukünftig stehen lassen wollen. Das Seniorenticket ist ein richtiger, wenn auch sehr kleiner Schritt auf dem langen Weg zur Mobilitätswende. Schade ist, dass sich der Verkehrsminister beim Seniorenticket erneut mit fremden Federn schmückt, indem er die Finanzierung des Tickets anderen überlässt. Wir bedanken uns deshalb insbesondere bei den Verkehrsverbünden, die – wieder einmal – die Hauptlast der Finanzierung tragen müssen.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 28.05.2019

 

LandtagHeike Hofmann (SPD): Elternzeit darf kein berufliches Manko mehr für Frauen sein

Einer aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge haben Frauen beim Wiedereinstieg in den Beruf nach der Elternzeit Nachteile beim Gehalt Die Weiterstädter Landtagsabgeordnete, Heike Hofmann, sprach von einem „gesellschaftspolitischen Warnsignal“.

 

Hofmann sagt dazu: „Wir alle sollten ein Interesse daran haben, dass Menschen in Deutschland Familien gründen und Kinder haben wollen. Wenn nun insbesondere Frauen nach der Elternzeit im Beruf signifikant schlechter gestellt sind, wie die Untersuchung der Hans-Böckler-Stiftung nachweist, dann ist das ein familien- und ein frauenpolitisches Problem.“

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 28.05.2019