07.02.2021 in Fraktion

Griesheim wird Fairtrade-Stadt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!

 

Neue Behandlung des Antrags in der nächsten Wahlperiode geplant

Am Donnerstag im Wirtschafts- und Finanzausschuss entschied sich eine Mehrheit der Stadtverordneten, die Anträge zum Thema Fairtrade von der Tagesordnung zu nehmen und zu einem späteren Zeitpunkt – also nach der Kommunalwahl – neu einzubringen.
Auch die SPD-Fraktion, die den ersten Antrag dazu eingebracht hatte, trug diese Verschiebung mit. „Uns ist dieses Thema zu wichtig, als dass wir es von der Kooperation zerreden lassen. Denn wenn wir auf eine Behandlung bestanden hätten, wäre vermutlich eine Ablehnung dabei herausgekommen.“ Erläutert Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann die Entscheidung.
Grundsätzlich sei die SPD-Fraktion sehr erfreut gewesen, dass die Kooperation seit der letzten Stadtverordnetenversammlung selber einen ähnlich lautenden Antrag „Griesheim handelt fair und fördert das lokale Gewerbe“ eingebracht habe, der im Prinzip die gleichen Schritte fordere wie der Antrag der SPD-Fraktion. Hier begrüße man, dass in den anderen Fraktionen wohl ein Umdenken eingesetzt habe, auch wenn dieses Umdenken nicht zu einer Unterstützung des SPD-Antrages geführt habe.

17.01.2021 in Fraktion

SPD fordert Klimaschutzmanager*in für Griesheim

 

Antrag wurde von der Regierungsmehrheit abgelehnt


Auch in Pandemiezeiten ist und bleibt der Klimawandel eine globale Herausforderung unserer Zeit. Die SPD-Fraktion ist der Überzeugung, dass nicht nur die Bundes- und Landespolitik für den Klimaschutz aktiv werden soll, sondern gerade auch die Kommunalpolitik.
Die Stadt Griesheim muss sich als lokaler Akteur in der Verantwortung sehen, dem dramatischen Rückgang der biologischen Vielfalt und dem spürbaren Klimawandel mit lokalen und regionalen Strategien und Maßnahmen zu begegnen und so angemessen und insbesondere auch nachhaltig auf die bereits eingetretenen Veränderungen reagieren. Hierbei bedarf es einer stetigen Informations-, Aufklärungs- und Beratungsarbeit vor Ort, um alle Bürger*innen mitzunehmen.
Deshalb hatte die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Stadtverordneten im Dezember 2020 den Antrag gestellt, eine/n Klimaschutzmanager*in im Haushaltsplan 2021 zu installieren. Im Produkt „Umweltschutz“ sollte eine neu geschaffene Stelle von 85% auf 100% aufgestockt werden, um eine solche Stelle gezielt für eine/n Klimaschutzmanager*in zu nutzen.

05.01.2021 in Fraktion

Warum die SPD-Fraktion den Haushaltsplan 2021 abgelehnt hat

 

Kritik an unklaren Haushaltsansätzen

Mit den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung geht in der Regel immer ein Schlagabtausch zwischen Regierungsmehrheit und Opposition einher, welche Projekte im kommenden Jahr umgesetzt werden oder wo neue Schwerpunkte gesetzt werden sollten. Wenn es die Haushaltslage zulässt, geht es meistens um Mehrausgaben oder Verzicht auf Einnahmen. Nur in diesem Jahr war alles anders, denn die Corona-Pandemie hinterlässt auch im städtischen Haushalt deutliche Spuren – zwar nicht ganz so schlimm wie noch Mitte des Jahres bei der Einbringung des Nachtragshaushalts befürchtet, aber mit 4 Mio. € Defizit zeigt die Kurve deutlich nach unten.
„Wir können froh sein, dass wir auf ein gutes Polster an Rücklagen zurückgreifen können,“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Zimmermann, „damit schaffen wir wenigstens bilanziell einen Ausgleich für die Defizite und benötigen kein Haushaltssicherungskonzept. Denn dann müssten wir ernsthaft über Kürzungen in allen Bereichen nachdenken.“

28.12.2020 in Allgemein

Unser Landrat Klaus-Peter Schellhaas sorgt für schnelles Internet in Griesheim

 

Landrat Klaus Peter Schellhaas, Vorsitzender des Zweckverbands NGA Netz, in welchem sich der Landkreis und viele Kommunen im Kreis, darunter auch Griesheim, zum Ausbau der Breitbandversorgung und der digitalen Infrastruktur zusammengeschlossen haben, konnte den Mitgliedern der Verbandsversammlung im November die frohe Botschaft verkünden: Nach einem einjährigen Vergabeverfahren kann nun im ersten Quartal 2021 mit dem Ausbau der Glasfaser begonnen werden. Bis Ende 2022 soll der Glasfaserausbau abgeschlossen sein.

20.12.2020 in Fraktion

Fairtrade-Handel fördern - aber was wollen die anderen Parteien?

 

Vertreter der Kooperation wollen Antrag verschieben


In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, dass Griesheim sich an der internationalen Kampagne der „Fairtrade-Towns“ beteiligen möge und den Titel einer „Fairtrade-Town“ anstrebt. Ziel einer solchen Kampagne ist es, dass sich verschiedene Akteure der Kommune gemeinsam für den fairen Handel einsetzen.
Gleichzeitig wurde gefordert, dass die Verwaltung künftig bei allen Sitzungen der Ausschüsse, des Magistrats und im Bürgermeister-Büro Produkte verwenden solle (z.B. Kaffee, Zucker, Kakao oder Orangensaft), die aus fairem Handel stammen.
Stadtverordnete Despina Aslanidou erläuterte den Hintergrund des SPD-Antrages und wie wichtig es sei, dass die Stadt eine Vorbildfunktion einnehme, um den fairen Handel zu fördern. „Die Bereitschaft der Stadtverordneten, sich diesem Antrag anzuschließen, bietet nur den Startschuss für ein faires und nachhaltiges Engagement auf kommunaler Ebene“, so Aslanidou.

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