Nachrichten zum Thema Fraktion
02.06.2021 in Fraktion
Die schwarz-rote Koalition benennt ihre Schwerpunkte der nächsten Monate
Bildung, Kinder, Senioren, Vereine, Wald und Feuerwehr
Wie lässt sich in den kommenden Jahren eine vorausschauende, bedarfsgerechte Kinderbetreuung und Seniorenarbeit erreichen? Wie kann die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Griesheimer Vereinen weiter gestärkt werden? Wie soll sich die Zwiebelstadt städtebaulich entwickeln? Welche Maßnahmen sind zu ergreifen, dass es dem Wald wieder deutlich besser geht? Und wo soll die neue Feuerwehrstation gebaut werden?
Grundlegenden W-Fragen standen im Mittelpunkt des ersten gemeinsamen Treffens der Fraktionen von CDU und SPD, sie bildeten das Gerüst für Schwerpunktthemen, die sich die neue Koalition im Griesheimer Stadtparlament für das erste Arbeitsjahr auf die Fahne geschrieben hat. "Wir haben auf Grundlage unseres 11 Punkte umfassenden Koalitionsvertrages in einer sehr konstruktiven Diskussion eine Priorisierung festgelegt, um von Beginn an die aus unserer gemeinsamen Sicht notwendigen und sinnvollen Weichen innerhalb dieser Wahlzeit zu stellen. Schwarz-rot setzt dabei das klare Signal: Wir stehen für verantwortungsvolles und nachhaltiges Handeln zum Wohle der Menschen in Griesheim, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Hagen Novotny. "Um sinnvolle und finanziell vertretbare und realistische Maßnahmen zu definieren und umzusetzen, braucht es stets verlässliche Wissensquellen und kompetente Ansprechpartner. Gemeinsam haben wir uns auf eine soziale und ökonomische Zukunftsstrategie verständigt, die wir vom ersten Tag an entschlossen anpacken", ergänzt Sebastian Schecker, Fraktionsvorsitzender der SPD.
09.02.2021 in Fraktion
„Dadi-Liner“ für Griesheim kommt im Herbst
SPD-Fraktion begrüßt erweitertes Mobilitätsangebot mit dem Shuttle-on-Demand
Im vergangenen Umweltausschuss erhielten die Stadtverordneten zum ersten Mail Auskünfte zum „Dadi-Liner“, der nach Informationen von Herrn Altenhein, Geschäftsführer der DADINA, bereits ab Herbst auch in Griesheim fahren soll.
Es handelt sich dabei um vollelektrische Kleinbusse, die wie beim Anrufsammeltaxi per Telefon oder Smartphone bestellt werden können und eine Lücke im Nahverkehr des Landkreises schließen sollen. Bereits ab April wird ein Pendant dazu als „Heiner-Liner“ in der Stadt Darmstadt fahren.
Dieser Modellversuch, der über drei Jahre laufen soll bis 2024, war bereits Ende 2019 von der DADINA beschlossen worden. Das Darmstädter Echo und auch der Griesheimer Anzeiger hatten ausführlich berichtet – nur von städtischer Seite gab es keinerlei Informationen. Bis heute sind die Bürger von Seiten der Stadtverwaltung nicht über dieses neue Verkehrsangebot informiert worden.
07.02.2021 in Fraktion
Griesheim wird Fairtrade-Stadt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!
Neue Behandlung des Antrags in der nächsten Wahlperiode geplant
Am Donnerstag im Wirtschafts- und Finanzausschuss entschied sich eine Mehrheit der Stadtverordneten, die Anträge zum Thema Fairtrade von der Tagesordnung zu nehmen und zu einem späteren Zeitpunkt – also nach der Kommunalwahl – neu einzubringen.
Auch die SPD-Fraktion, die den ersten Antrag dazu eingebracht hatte, trug diese Verschiebung mit. „Uns ist dieses Thema zu wichtig, als dass wir es von der Kooperation zerreden lassen. Denn wenn wir auf eine Behandlung bestanden hätten, wäre vermutlich eine Ablehnung dabei herausgekommen.“ Erläutert Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann die Entscheidung.
Grundsätzlich sei die SPD-Fraktion sehr erfreut gewesen, dass die Kooperation seit der letzten Stadtverordnetenversammlung selber einen ähnlich lautenden Antrag „Griesheim handelt fair und fördert das lokale Gewerbe“ eingebracht habe, der im Prinzip die gleichen Schritte fordere wie der Antrag der SPD-Fraktion. Hier begrüße man, dass in den anderen Fraktionen wohl ein Umdenken eingesetzt habe, auch wenn dieses Umdenken nicht zu einer Unterstützung des SPD-Antrages geführt habe.
17.01.2021 in Fraktion
SPD fordert Klimaschutzmanager*in für Griesheim
Antrag wurde von der Regierungsmehrheit abgelehnt
Auch in Pandemiezeiten ist und bleibt der Klimawandel eine globale Herausforderung unserer Zeit. Die SPD-Fraktion ist der Überzeugung, dass nicht nur die Bundes- und Landespolitik für den Klimaschutz aktiv werden soll, sondern gerade auch die Kommunalpolitik.
Die Stadt Griesheim muss sich als lokaler Akteur in der Verantwortung sehen, dem dramatischen Rückgang der biologischen Vielfalt und dem spürbaren Klimawandel mit lokalen und regionalen Strategien und Maßnahmen zu begegnen und so angemessen und insbesondere auch nachhaltig auf die bereits eingetretenen Veränderungen reagieren. Hierbei bedarf es einer stetigen Informations-, Aufklärungs- und Beratungsarbeit vor Ort, um alle Bürger*innen mitzunehmen.
Deshalb hatte die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Stadtverordneten im Dezember 2020 den Antrag gestellt, eine/n Klimaschutzmanager*in im Haushaltsplan 2021 zu installieren. Im Produkt „Umweltschutz“ sollte eine neu geschaffene Stelle von 85% auf 100% aufgestockt werden, um eine solche Stelle gezielt für eine/n Klimaschutzmanager*in zu nutzen.
05.01.2021 in Fraktion
Warum die SPD-Fraktion den Haushaltsplan 2021 abgelehnt hat
Kritik an unklaren Haushaltsansätzen
Mit den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung geht in der Regel immer ein Schlagabtausch zwischen Regierungsmehrheit und Opposition einher, welche Projekte im kommenden Jahr umgesetzt werden oder wo neue Schwerpunkte gesetzt werden sollten. Wenn es die Haushaltslage zulässt, geht es meistens um Mehrausgaben oder Verzicht auf Einnahmen. Nur in diesem Jahr war alles anders, denn die Corona-Pandemie hinterlässt auch im städtischen Haushalt deutliche Spuren – zwar nicht ganz so schlimm wie noch Mitte des Jahres bei der Einbringung des Nachtragshaushalts befürchtet, aber mit 4 Mio. € Defizit zeigt die Kurve deutlich nach unten.
„Wir können froh sein, dass wir auf ein gutes Polster an Rücklagen zurückgreifen können,“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Zimmermann, „damit schaffen wir wenigstens bilanziell einen Ausgleich für die Defizite und benötigen kein Haushaltssicherungskonzept. Denn dann müssten wir ernsthaft über Kürzungen in allen Bereichen nachdenken.“
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