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Fraktion„Hopper“ auch bald für Griesheim?

Verkehrsgipfel zwischen Stadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg: Ein Schritt in die richtige Richtung

Beim Treffen des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Fraktion gab es am 17.12. nur ein großes Thema und das war der Verkehrsgipfel, bei dem sich am Tag zuvor die Verkehrsexperten von Stadt Darmstadt und Landkreis getroffen hatten. „Dass hier Lösungen Stadt- und Landkreisübergreifend gesucht werden, ist ein Schritt in die richtige Richtung.“ erklärt Ingrid Zimmermann, Fraktionsvorsitzende der SPD und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität. „Und erfreulich ist auch, dass es Einigungen gab auf konkrete Projekte, die kurz- und mittelfristig angegangen werden sollen. Das sind gute Ergebnisse, die hoffentlich auch umgesetzt werden können.“

Veröffentlicht am 22.12.2019

 

PresseBesuch in Straßburg beim Europaparlament

Drei Griesheimer in Straßburg

Viel Spaß hatten augenscheinlich Horst Zimmer, Gabriele Winter und Dirk Lojewski in Straßburg beim Europaparlament Ende November. Eingeladen hatte zu dem Besuch die SPD Darmstadt-Dieburg, und fachkundig wurde die Reise von Vivien Costanzo begleitet.

Veröffentlicht am 16.12.2019

 

OrtsvereinNachwahlen zum Vorstand - Bericht der Jahreshauptversammlung am 29.11.2019

Miguel Liakidis Alves (Schriftführer), Sebastian Schecker (Vorsitzender) und Patrick Kröhnert (Öffentlichkeitsarbeit)

Jahreshauptversammlung der SPD am 29.11.2019

Ein turbulentes, politisches Jahr 2019 neigt sich auch für die SPD Griesheim dem Ende entgegen.

Am 29.11.2019 wurde die Jahreshauptversammlung im Georg-August-Zinn-Haus einberufen, um die vergangenen Monate noch einmal Revue passieren zu lassen und gemeinsam die Weichen für 2020 zu stellen. Fast 40 Genossinnen und Genossen sind dabei trotz einer zweistelligen Zahl an Entschuldigten der Einladung des Vorstands gefolgt, sodass erst noch einige Stühle zusammengerückt werden mussten, um alle Mitglieder in den Räumlichkeiten unterzubringen.

Zusammenrücken ist dabei das richtige Stichwort, um die diesjährige Jahreshauptversammlung des Ortsvereins zu beschreiben. Während die bundespolitische Landschaft im vergangenen Jahr von Zerrissenheit und innerparteiischen Spannungen geprägt war, zeigte der Ortsverein Griesheim einmal mehr den Zusammenhalt und die Stärke der vielen anwesenden und aktiven Mitglieder. So konnten auch in diesem Jahr wieder politische Neuzugänge in der Partei gewonnen werden und wichtige Ämter nachbesetzt werden. So wurde einstimmig für die Aufnahme von Miguel Liakidis Alves als Schriftführer in den Parteivorstand abgestimmt. Bereits zuvor engagierte sich Miguel leidenschaftlich für die Jusos in Griesheim und wird dort auch weiterhin aktiv bleiben. Patrick Kröhnert wurde als Neuzugang der SPD als Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

Inhaltlich folgten Berichte aus den verschiedenen Arbeitsgruppen und Arbeitsgemeinschaften des OV sowie ein ausführlicher Report der Fraktion. Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Schecker, dessen Amt diesmal nicht zur Wahl anstand, legt dabei seinen Schwerpunkt auf die von der regierenden Kooperation bisher noch nicht umgesetzten Punkte in deren Kooperationsvereinbarung. Drei Schwerpunkte benannte er dabei besonders: Bürgerbeteiligung, Sozialen Wohnungsbau und Stadtplanung. Schecker führte dazu aus: „Die geplanten Vorhaben im Vertrag lesen sich gut – aber vieles wurde nicht umgesetzt. Wo bleibt hier der Aufschrei der Bürgerinnern und Bürger? Beispiel Bürgerbeteiligung: Im Vertrag steht, die Bürgerfragestunde soll zu einem offenen Mikrophon werden – zuletzt wurden Bürger eher vergrault, weil man sie keine Fragen stellen lies. Ausschüsse sollen vor Ort stattfinden unter Beteiligung von eingeladenen fachkundigen Bürgern – wo und wann? Bisher ist das nicht geschehen. Stadtplanung war ein zweiter Schwerpunkt der Koop im Vertrag – Anträge der SPD auf mehr Stellen in diesem Bereich wurden aber abgelehnt, vieles blieb daher Stückwerk. Bei Innenstadtprojekt und Konversion hat man lediglich auf das aufgebaut, was wir vorher gearbeitet haben, ein Neubau für die Feuerwehr ist nach wie vor nicht in Sicht und viele weitere Punkte, wie z.b. der westliche Ortseingang und das Freibad wurden in den letzten 3,5 Jahren nicht voran gebracht. Auch im Sozialen Wohnungsbau ist nichts passiert, dabei heißt es doch dort im Vertrag: „In der Kombination von städtischem Baugrund mit Bundes- und Landesmitteln wollen wir gemischt belegte Wohngebäude mit geförderten Sozialwohnungen, bezahlbarem Wohnraum (Kaltmiete max. 8 €/m2) und frei finanziertem Wohnraum schaffen“. Nach 3,5 Jahren hat die Kooperation nicht ein solches Gebäude geschaffen – und das obwohl in Griesheim großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum herrscht. Sozial wird bei ihnen anders als bei der SPD offenbar klein geschrieben.“

Unsere ehemalige Bürgermeisterin und aktuelle Kreistagsabgeordnete Gabriele Winter rundete den Abend mit einer interessanten Rede über die Sozialpolitik im Landkreis Darmstadt-Dieburg, mit dem Fokus auf Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung, ab. In abschließenden Diskussionen wurde sich rege über den zukünftigen Kurs der SPD in Griesheim und über die Termine und Veranstaltungen im kommenden Jahr ausgetauscht.

Die Genossinnen und Genossen sind sich einig, dass die SPD an der Basis unabhängig von den personellen Entwicklungen der Bundespartei agieren muss. Geschlossenheit, Zusammenhalt und gemeinsame Ziele stehen dabei uneingeschränkt im Vordergrund, um zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern von Griesheim für eine starke, moderne und soziale Stadt zu kämpfen.

Veröffentlicht am 10.12.2019

 

AllgemeinSPD Darmstadt-Dieburg läutet Kommunalwahl ein

Auf ihrem Kreisparteitag in Bickenbach stellten die Sozialdemokraten die Weichen klar auf Kommunalwahlkurs. Landrat Klaus Peter Schellhaas stellte die beeindruckende Bilanz der Kreiskoalition vor.

 

„In den letzten Jahren haben wir mit einem beispiellosen Schulbau-Sanierungsprogramm in dreistelliger Millionenhöhe, kräftig in unsere 81 Schulen im Landkreis investiert und diese saniert beziehungsweise neugebaut. Dieses ambitionierte Schulprogramm werden wir weiter fortführen, denn gute Bildungsangebote vor Ort sind das wichtigste für die Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen unserer Kinder. 

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 04.12.2019

 

WahlkreisKaffenberger begrüßt die Weiterentwicklung von CRISP zum neuen Nationalen Forschungszentrum für angewandte Cybersicherhe

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 02.12.2019