Liebe Leserinnen und Leser,

04-Schecker

herzlich Willkommen auf der Webseite der SPD Griesheim!

Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern bei der Kommunalwahl. Vielen Dank für Ihr Vertrauen, wir werden die nächsten 5 Jahre alles geben für Griesheim und um Ihren Vertrauensvorschuss zu erfüllen!

Am 21.04.2021 haben Hagen Novotny als Vorsitzender der CDU Griesheim und ich den Koalitionsvertrag für die Periode bis 2026 unterzeichnet. Diese Zusammenarbeit steht unter dem Motto Aus Verantwortung für ein zukunftsfähiges, lebens- und liebenswertes Griesheim.

Zur neuen Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung wurde einstimmig unsere langjährige Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann gewählt. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute in diesem neuen Amt!

Persönlich wünsche ich Ihnen weiterhin dass Sie gesund durch diese Pandemie kommen. Aus diesem Grund haben wir auch bewusst auf Infostände und Hausbesuche im Wahlkampf verzichtet.

Den Koalitionsvertrag finden Sie unter folgendem Link:

dl/Koalitionsvertrag_CDU_SPD_2021_2026.pdf


Gerne können Sie mit uns per Mail oder Telefonisch Kontakt aufnehmen. 

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Sebastian Schecker
Vorsitzender SPD Griesheim

 

09.11.2021 in Topartikel Presse

Auf dem Weg zur Klimaneutralität Griesheims

 

CDU-SPD setzt verstärkt auf Information und Bürgerbeteiligung

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität wurde ein erster Zwischenbericht zum Griesheimer Klimaschutzkonzept vorgestellt. Karin Weber vom Darmstädter Beratungsbüro „Infrastruktur und Umwelt“, das den Konzeptentwurf erstellte, zeigte den Ausschussmitgliedern, an welchen Stellen in der Stadt einerseits die meiste Energie verbraucht wird und andererseits die größten Potentiale zur Energieeinsparung stecken.

28.10.2021 in Ortsverein

Weihnachtsmarkt in der Wagenhalle abgesagt

 

„Wir haben uns getäuscht. Auch in diesem Jahr wird der traditionelle Weihnachtsmarkt der SPD-Frauen am 1. Advent in der Wagenhalle nicht stattfinden“, so lautet das Ergebnis einer intensiven Diskussion des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen.
„Wir müssten bereits mit der Planung beginnen, dafür ist die Entwicklung der Corona-Pandemie aber z. Zt. viel zu ungewiss. Die Situation (betreffend Inzidenz-Zahlen, Belegung in Kliniken etc.) kann sich jederzeit ändern und wir wissen nicht, ob und welche Einschränkungen Ende November in Bezug auf die erlaubte Personenanzahl in der Halle gelten und welche Hygienemaßnahmen zu beachten sein werden, teilt die Vorsitzende Iris Fichtner mit.

Die ASF bedauert die Absage sehr und bittet auch bei den über 60 Marktbeschickern um Verständnis. „Wir blicken trotz Allem optimistisch in die Zukunft und freuen uns auf einen 39. Weihnachtsmarkt in 2022 und hoffen recht bald auf eine Impfquote von über 80 %, wie z.B. in Dänemark, lautet ein weiteres Statement von Erna Batke-Grimm, Pressesprecherin der ASF.

 

17.09.2021 in Fraktion

SPD und CDU stellen vier Anträge zum Klimaschutz

 

Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes voranbringen

Das Thema Klimaschutz ist derzeit in aller Munde und bewegt weite Teile unserer Bevölkerung – auch in Griesheim.
Und so ist auch für die Griesheimer Koalitionsparteien CDU und SPD der Schutz unserer Umwelt ein wichtiges Anliegen. Um zeitnah alle Möglichkeiten zu nutzen, die seitens unserer Stadt in dieser Hinsicht bestehen, brachten die Koalitionsparteien vier Anträge zu dem Themenbereich für die Sitzung der Stadtverordneten am 16.09.2021 ein.
Durch den ersten Antrag der Koalition soll für die Stadt Griesheim ein konkretes Klimaziel anhand eines Klimaschutzkonzepts erarbeitet werden. Dieses Klimaschutzkonzept wird derzeit durch ein beauftragtes Büro für die Stadt erarbeitet. Aus den Ergebnissen dieses Konzepts sind dann die für Griesheim tatsächlich und rechtlich realisierbaren Maßnahmen abzulesen, und daraus anschließend konkrete und höchstmöglich erreichbare Klimaziele vorzuschlagen und zu verabschieden.
Mit diesem Antrag streben die Koalitionsparteien die Änderung eines Antrags der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum gleichen Thema an. Dieser sieht jedoch vor, bereits jetzt und bevor die Untersuchungsergebnisse des beauftragten Konzepts vorliegen, konkrete Einsparungszahlen festzulegen, mit der deutlichen Gefahr, dass diese Schätzwerte mangels städtischer Einflussmöglichkeiten verfehlt werden.
 

08.09.2021 in Presse

Für eine Gesellschaft des Respekts und der Wertschätzung

 
Timo Jovanovic + Martia Scheer-Schneider mit Olaf Scholz

SPD-Griesheim besucht Olaf Scholz auf Wahlkampftour in Frankfurt am Main

Zusammenhalt. Solidarität. Zugehörigkeit: Unter diesem Motto hatte die SPD Hessen-Süd Olaf Scholz Ende August in die Long Island Summer Lounge auf dem Dach des Parkhauses an der Frankfurter Börse eingeladen. Mehr als 400 Menschen, darunter zahlreiche SPD-Mitglieder, verfolgten das kurzweilige Zukunftsgespräch mit dem Kanzlerkandidaten bei Sonnenuntergang und einem beindruckenden Blick auf die Skyline der Mainmetropole. Die ernsten Themen relativierten das chillige Ambiente, sorgten für Bodenhaftung – trotz luftiger Höhe.  

So ging Olaf Scholz in seiner Eingangsrede zunächst auf die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und NRW sowie die aktuelle Lage in Afghanistan ein. Danach skizzierte er die Schwerpunkte aus seinem Zukunftsprogramm und hierbei insbesondere die Aufgabenfelder ‘Klimaneutrales Deutschland‘, ‘Reform des Gesundheitssektors‘, ‘Bezahlbarer Wohnraum‘, ‘Förderung einer zukunftsfähigen Wirtschaft‘, ‘Gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen‘ und ‘Stärkung Europas‘. Über allem steht für den SPD-Kanzlerkandidaten das Leitmotiv „eine Gesellschaft des Respekts und der gegenseitigen Wertschätzung“. 

Nach seinen Ausführungen stand Olaf Scholz für eine Fußballspiellänge Rede und Antwort. Hierbei zeigte sich deutlich, was die Menschen bewegt: Corona, Bildung, Pflegenotstand, Rente, bezahlbare Wohnungen, Migration, Klimaschutz, Steuerpolitik und Schuldenabbau waren die Themen, zu denen Fragen gestellt und zum Teil auch persönliche Schicksale geschildert wurden. Unter den Gästen befanden sich auch zwei SPD-Mitglieder aus Griesheim: Marita Scheer-Schneider, Stadtverordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Sport sowie SPD-Stadtrat Timo Jovanovic. Beide zeigten sich beeindruckt von der umfassenden „inhaltlichen Kompetenz“ mit der Olaf Scholz alle Fragen aus den unterschiedlichsten Themenbereichen beantwortete und dabei auch kritischen Fragen „nicht ausgewichen ist, sondern klare Positionen vertrat“, wie die beiden berichteten.

26.07.2021 in Ortsverein

Erste Handlungsschwerpunkte sind angestoßen – die Koalition ist auf einem guten Weg

 

Die SPD zieht ein positives Fazit vor der ersten Sommerpause der neuen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung

Am Freitag den 16.07.2021 hatte SPD Vorsitzender Sebastian Schecker die Genossinnen und Genossen zur parteiöffentlichen Vorstandssitzung unter freiem Himmel geladen. Neben organisatorischen Fragen im Kontext des Bundestagswahlkampfs stand dabei zur Sommerpause auch eine erste Bilanz der Arbeit der neugewählten Fraktion und der neugebildeten CDU-SPD-Koalition in Griesheim auf dem Programm.

Der erste Handlungsschwerpunkt der Koalition im letzten Quartal lag dabei auf dem Bereich des Sozialen. Schecker sieht die Fraktion in diesem Bereich personell gestärkt: „Mit Marita Scheer-Schneider als Ausschussvorsitzende des JSKS und Sascha Görg und Myriam Strein als Mitglied im JSKS haben wir in diesem Bereich sehr engagierte und kompetente Mitglieder in der Fraktion neu hinzugewonnen. Dies macht sich positiv in der Arbeit bemerkbar.“

Inhaltlich wurde der von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Antrag für eine Sportgrundschule in Griesheim begrüßt. Ralf-Rainer Klatt als Vizepräsident des Hessischen Landessportbundes steht dabei dem Ortsverein für eine enge fachliche Begleitung und gegenseitigen Input in der weiteren Umsetzung zur Seite. Wichtig ist den Genossinnen und Genossen auch, dass auf Initiative der SPD und gemeinsamen Antrag der Koalition ein Runder Tisch Vereine durch den Magistrat ins Leben gerufen wird. Dadurch wird der Dialog zwischen Stadt und gewählten Vereinsvertretern intensiviert. Auch Punkte wie die im Wahlprogramm stehende Servicestelle Vereine können dort diskutiert werden. Einen Gegenantrag der Grünen, eine Bürgerbeteiligung über den Dialog mit den Vereinen einzurichten, lehnten die Koalitionsfraktionen ab. Er war sachlich nicht passend. Sascha Görg führt dazu aus: „Ein Dialog mit den demokratisch gewählten Vertretern der Vorstände der Vereine ist hier der richtige Weg dieser speziellen Form der Bürgerbeteiligung. Dem widerspräche es, wenn Bürger, die keinem Verein angehören, sich in Vereinsinterna einmischen könnten – das wäre kontraproduktiv für diese Art des Runden Tisches.“

Mehr Aufenthaltsqualität in der Stadt

Emotionaler wurde es auf der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu den Themen Innenstadtgestaltung und Klimaschutz. Im Bereich Innenstadtgestaltung wird es im Laufe des 2.HJ 2021 aufgrund entsprechend finanzieller Priorisierung der Koalition einen Gestaltungswettbewerb zum Georg-Schüler-Platz geben als Startschuss des Programms „Aufwertung der Griesheimer Innenstadtplätze“ zur Belebung der Innenstadt. Unabhängig davon bot sich durch ein Programm der Landesregierung zur Stärkung der Innenstädte nach dem Corona-Shutdown eine kurzfristige Chance, zu 90% vom Land finanziertes bewegliches Mobiliar zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Stadt zu erhalten. Den entsprechenden Antrag haben die Koalitionsfraktionen direkt gestellt und der Magistrat hat zwei Tage später den nötigen Förderantrag unter Bedingung der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli gestellt. Vorsitzender Schecker führt aus: „Wir haben dank der schnellen Arbeit von Bürgermeister, Verwaltung, CDU und SPD die Chance zu 90% fremdfinanziertes Mobiliar für die Innenstadt zu bekommen nutzen können. Anstatt dass sich alle Fraktionen darüber freuen, dass wir gemeinsam für Griesheim hier schnell handeln und Landesmittel abrufen, wird von den Grünen in den Krümeln gesucht. Das ist bedauerlich.“

Klimaschutz mit neuen Zielen

Als letzten Punkt der Sitzung behandelten die Stadtverordneten noch einen Antrag der Grünen zu städtischen Klimazielen. Aufgrund einer Vorreiterrolle der Stadt Griesheim in den 2000er-Jahren hatten wir vor anderen Kommunen bereits ein Klimaschutzkonzept. Entsprechend dem Koalitionsvertrag wird dieses aktuell auf Basis eines Magistratsbeschlusses aktualisiert, was auch im Mai im Umweltausschuss bekannt gegeben wurde. Der Antrag der Grünen, konkrete Ziele für 2040 vorzusehen, wurde daher mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen auf die Ausschusssitzung am 1.9. geschoben, um dies dort mit den Fachleuten, die aktuell das Konzept überarbeiten, vertieft diskutieren und sich dem umfassend in der gebotenen Detailtiefe widmen zu können. Solche Detailberatungen sind klassischerweise nur im Ausschuss möglich und nicht in einer Stadtverordnetenversammlung, in der auch anders als im Ausschuss selten externe Experten teilnehmen. An diesem Punkt gab es unnötige emotionale Auseinandersetzungen, brachten die Grünen die unnötige Schärfe in die Diskussion, als sie uns vorwarfen, unseren Koalitionsvertrag zu brechen. Wegen einer Überweisung in den Ausschuss und einer zeitlichen Verzögerung von 1,5 Monaten! Despina Aslanidou, stellv. Vorsitzende der SPD Griesheim war entsetzt: „Nur durch unseren Koalitionsvertrag kam es überhaupt dazu, dass Magistrat und Fachleute an der Verbesserung des Klimaschutzkonzepts der Stadt arbeiten. Im September können wir gemeinsam im Ausschuss sehen, welche Ziele und zu welchem Zeitpunkt für uns erreichbar sein können und dann einen guten Beschluss fassen basierend auf Sachkenntnis. Dies ist kein Vertragsbruch, sondern Umsetzung des Koalitionsvertrages!“

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