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SPD Wilkau-Haßlau

 

OrtsvereineNeujahrsempfang des Ortsvereins gut besucht

ASF mit Vivien Costanzo

Aktuelle Politik und gute Unterhaltung mit "Bees Denäwe"

Der Neujahrsempfang war eine gelungene "runde" Veranstaltung, zu der neben den Genossinnen und Genossen in diesem Jahr auch viele Gäste aus verschiedenen Parteien und Vereinen eingeladen worden waren. Die ASF-Frauen zeichneten für die Organisation verantwortlich und hatten den Bezug zum 100jährigen Jubiläum des Frauenwahlrechtes hergestellt. Diese Entscheidung im Jahr 1919 war ein Meilenstein für die demokratische Entwicklung Deutschlands und wies den Weg für die politische Gleichberechtigung der Frauen, die sich seitdem weiter entwickelte, wenn auch sehr langsam.

Zu Beginn der Veranstaltung wurden langjährige Mitglieder der Partei für 10-, 25- oder 40- und sogar 60-jährige Mitgliedschaft geehrt und erhielten eine kleine Aufmerksamkeit des Ortsvereins und eine Ehrenurkunde der Bundespartei.

Als Gast wurde unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann begrüßt: sie gab einen Ausblick auf die Zusammenarbeit der Parteien im neu zusammen gesetzten Landtag, die durch die Beteiligung der AFD jetzt vor neuen Herausforderungen stehen.

Veröffentlicht am 12.02.2019

 

FraktionWie geht es weiter mit der Sanierung des Freibades?

Kooperation lehnt Entscheidung darüber ab

Dass unser Freibad in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf, wissen wir alle. Bereits 2009 wurde die erste Studie vom Planungsbüro Richter und Rausenberger erstellt, mit dem der Sanierungsbedarf von Hallenbad und Freibad ermittelt und kalkuliert wurde. Da die Probleme im Hallenbad am drängendsten waren, entschied sich die Stadtverordnetenversammlung damals, zuerst das Hallenbad zu sanieren und verschob die Sanierung des Freibades auf später.

Heute sind wir ungefähr 10 Jahre weiter, aber eine Sanierung ist immer noch nicht in Sicht. Immerhin wurde zwischenzeitlich vom Magistrat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, bei der eine Sanierung am Standort in verschiedenen Varianten überprüft werden sollten. Basis des Auftrages war dabei ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 2015.

Das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie wurde in der letzten Sitzung des Schwimmbadausschusses von einem Vertreter des Planungsbüros Möller + Meyer in 4 verschiedenen Varianten ausführlich dargestellt:

Veröffentlicht am 07.01.2019

 

FraktionGrundsteuersenkung bleibt ein Thema für die SPD-Fraktion

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Am Ende der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2019 legte die SPD-Fraktion noch einen mündlichen Antrag zur Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte vor, der - wie auch im vergangenen Jahr - von den Vertreterinnen und Vertretern der Kooperation abgelehnt wurde.

Die Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann begründete diesen Antrag damit, dass auch mit dieser Einnahmesenkung der Haushaltsplan immer noch im Positiven abschließen und damit nicht unter einem Genehmigungsvorbehalt stehen würde. Für das kommende Jahr sei schließlich auch mit deutlichen Einnahmesteigerungen zu rechnen, die Stadt brauche weiterhin keine Kassenkredite und auch Rücklagen seien vorhanden. Zimmermann appellierte an die Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung: „Vermitteln Sie den Bürgerinnen und Bürger: Wir haben verstanden! Die Belastungen angesichts der jetzt eingeführten Straßenbeiträge werden weiter wachsen und nicht sinken, wie es die Kooperation in ihrem Kommunalwahlkampf versprochen hat. Wenn wir es jetzt in dieser positiven Finanzlage nicht schaffen, eine Senkung der Grundsteuer zu realisieren, wann dann?“ Im Vorbericht zum Haushaltsplan seien auch mögliche Steuererhöhungen für die Zukunft nicht ausgeschlossen.

Die SPD-Fraktion macht mit diesem Antrag deutlich, dass sie zu ihrem Versprechen steht, die Grundsteuererhöhung wieder zurück zu nehmen, sobald die Haushaltslage es zulässt. „Wir wissen, dass mit der Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte die Bürger nur eine kleine Entlastung spüren werden, aber wichtig ist uns, dass wir den Willen beweisen, uns bei den Steuern nach unten zu bewegen.“, erläutert Fraktionsvize Sebastian Schecker. „Und kleine Senkungen wären im letzten und auch in diesem Jahr durchaus möglich gewesen. Aber die Mehrheit setzt hier andere Prioritäten.“

Veröffentlicht am 23.12.2018

 

FraktionMeinungsaustausch der Fraktionen mit der Interessengemeinschaft „Straßenbeiträge – nein Danke!“

KOOP ignoriert Bürgerprotest und Vermittlungsvorschlag

Auch die SPD-Fraktion mit ihrer Vertreterin Ingrid Zimmermann war zum Meinungsaustausch der Fraktionen mit der Interessengemeinschaft (IG) „Straßenbeiträge – nein Danke!“ am Dienstag, den 27.11.2018, eingeladen worden, da die Interessengemeinschaft mit allen Parteien sprechen wollte. Im Übrigen kam das Angebot zum Gespräch von der IG, lediglich der Termin wurde von den Vertretern der Kooperation vorgeschlagen. Im Vorfeld der anstehenden Ausschusssitzung machte dieser Termin auch Sinn, denn sollte an der Beschlussvorlage etwas verändert werden, wäre dies nur noch in der sich anschließenden Sitzungsrunde möglich gewesen.

„Unsere Position als SPD ist klar, denn wir waren von Anfang an gegen die Einführung der wiederkehrenden Beiträge,“ erklärt Ingrid Zimmermann. „Es ist keine zwingende Notwendigkeit überhaupt Straßenbeiträge einzuführen, sondern inzwischen können alle Kommunen selbst entscheiden, ob sie eine Satzung einführen oder nicht.“ Dies sei vor 5 Jahren noch anders gewesen, als alle defizitären Kommunen verpflichtet worden seien, eine Satzung einzuführen, wenn sie überhaupt Straßen hätten grundhaft sanieren wollen. „Das hessische Kommunale Abgabengesetz hat sich geändert, ebenso wie auch die finanzielle Lage der Stadt Griesheim“, so Zimmermann weiter: „Die Stadt hat seit 3 Jahren keinen defizitären Haushalt, braucht keine Kassenkredite, um die Liquidität zu gewährleisten und verfügt über eine gute Rücklage. Warum soll es uns nicht möglich sein, dann auch die Straßen für alle Bürgerinnen und Bürger zu sanieren?“

Veröffentlicht am 11.12.2018

 

PresseKatharina Barley in Griesheim

Barley-Hofmann

Besuch aus Berlin im Landtagswahlkampf in Hessen

Ende Oktober besuchte Katharina Barley, Bundesjustizministerin, Griesheim und unterstützte Heike Hofmann in ihrem Landtagswahlkampf. Im Geleitcafé waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zusammen gekommen, um sich aus erster Hand zur Bundespolitik der SPD zu informieren.

 

Veröffentlicht am 11.12.2018