Koalitionspartner CDU und SPD besprechen während ihrer Klausurtagung in Grünstadt in der Pfalz intensiv die vorliegenden Gutachten und Planunterlagen zum künftigen neuen Wohn- und Lebensquartier im Südosten der Stadt.
Das Wort Klausur kommt aus der lateinischen Sprache und heißt so viel wie verschlossen oder abgeschieden. Wenn Politiker in Klausur gehen, beraten sie in der Regel, was sie in nächster Zukunft tun wollen. Welche Themen sind wichtig, wie stellen wir diese und uns in der Öffentlichkeit dar? Genau dieses ungestörte „in sich gehen“, in Ruhe nachdenken und sich besprechen, das taten die beiden regierenden Koalitionspartner CDU und SPD am vergangenen Wochenende in Grünstadt inmitten der Pfälzer Weinregion.
Doch nicht nur im Wein liegt die Wahrheit („in vino veritas“), sondern auch im konstruktiv-kritischen Austausch, beispielsweise zur Stadtplanung des neuen Wohnquartiers „Griesheimer Anger“. Konkret ging es darum, die vorliegenden Gutachten auf Umsetzbarkeit, Sinnhaftigkeit und Nachhaltigkeit zu beurteilen. Einige Gutachten wie z.B. zur Freiraumplanung oder zur Energienutzung wurden als innovativ und positiv bewertet, Änderungswünsche gab es aber bei den Themen Reihenhausbebauung, gestalterische Standards und zum Mobilitätskonzept. Problematisiert wurde insbesondere die Anzahl der Stellplätze im Quartier, die Fußgängersituation und der Abfluss des Verkehrs über die Flughafenstraße. Aus all den Anregungen entwickelten CDU und SPD gemeinsam eine Stellungnahme, die an die Verwaltung zur Erstellung des Bebauungsplans weitergereicht wurde.
Beim Thema “inklusives Wohnprojekt“ ist sich die Koalition klar: Das Inklusionsprojekt wird einen deutlichen Mehrwert für die Stadt und ihre Menschen schaffen – und zeigen, dass inklusives Leben in Griesheim funktioniert und gelebt wird. Hier diskutierten CDU und SPD über kommunale Finanzierungsbeteiligungsformen und mögliche Fördermittel des Landes Hessen.
Daneben tauschte sich die schwarz-rote Koalition zum Haushalt 2023, dem Straßenbauprogramm sowie dem Thema Jugendbeteiligung aus.
Die Teilnehmer/innen waren sich einig: Es war ein arbeitsreiches Wochenende, aber so konnten sich die Stadtverordneten in Ruhe über viele Themen austauschen und Anregungen für die zukünftige Ausrichtung der Stadtpolitik mitnehmen.
