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Herzlich Willkommen!

04-Schecker

Sehr geehrte Damen und Herren,
 

die Mitgliederversammlung der SPD Griesheim hat mich am 15.03. für weitere zwei Jahre in meinem Amt als Vorsitzender der SPD Griesheim bestätigt. Ich freue mich auf diese politische Arbeit gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern und den Dialog mit Ihnen.

 

Als Vorsitzender der SPD Griesheim danke ich allen unseren Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl sehr herzlich. Ich gratuliere Heike Hofmann zur Verteidigung des Direktmandates und allen gewählten Bewerberinnen und Bewerbern auf Landesebene.

Die SPD Griesheim beteiligt sich am Erneuerungsprozess der SPD und fordert dazu konkrete Änderungen an der Agenda 2010. 

In Griesheim ziehen wir eine Halbzeitbilanz nach der Hälfte der fünfjährigen Amtsperiode der Stadtverordneten. 

Nutzen Sie auch die Gelegenheit, sich auf unserer Homepage über die Aktivitäten und Personen der Griesheimer SPD zu informieren. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf! Wir freuen uns immer über Anregungen, Kritik oder Lob - gerne auch über unsere Kontaktseite!

 

 

 

Herzliche Grüße, Ihr

 

Sebastian Schecker

 

Vorsitzender

 
 

Topartikel OrtsvereineNeujahrsempfang des Ortsvereins gut besucht

ASF mit Vivien Costanzo

Aktuelle Politik und gute Unterhaltung mit "Bees Denäwe"

Der Neujahrsempfang war eine gelungene "runde" Veranstaltung, zu der neben den Genossinnen und Genossen in diesem Jahr auch viele Gäste aus verschiedenen Parteien und Vereinen eingeladen worden waren. Die ASF-Frauen zeichneten für die Organisation verantwortlich und hatten den Bezug zum 100jährigen Jubiläum des Frauenwahlrechtes hergestellt. Diese Entscheidung im Jahr 1919 war ein Meilenstein für die demokratische Entwicklung Deutschlands und wies den Weg für die politische Gleichberechtigung der Frauen, die sich seitdem weiter entwickelte, wenn auch sehr langsam.

Zu Beginn der Veranstaltung wurden langjährige Mitglieder der Partei für 10-, 25- oder 40- und sogar 60-jährige Mitgliedschaft geehrt und erhielten eine kleine Aufmerksamkeit des Ortsvereins und eine Ehrenurkunde der Bundespartei.

Als Gast wurde unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann begrüßt: sie gab einen Ausblick auf die Zusammenarbeit der Parteien im neu zusammen gesetzten Landtag, die durch die Beteiligung der AFD jetzt vor neuen Herausforderungen stehen.

Veröffentlicht am 12.02.2019

 

FraktionSPD-Fraktion begrüßt Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

„Wir begrüßen die Initiative der SPD Landtagsfraktion, die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge erneut auf die landespolitische Agenda zu setzen“, sagte heute die Vorsitzende der SPD-Fraktion Ingrid Zimmermann. Es sei nicht mehr hinnehmbar, dass die Kommunen mit der Entscheidung „Für“ oder „Gegen“ Straßenbeiträge allein gelassen werden. Hier ist das Land Hessen in der Verantwortung, die Kommunen mit ausreichend Finanzmitteln auszustatten, dass sie die Aufgabe der Straßensanierung auch ohne weitere Belastung der Bürgerinnen und Bürger leisten können.

Veröffentlicht am 15.02.2019

 

FraktionWie geht es weiter mit der Sanierung des Freibades?

Kooperation lehnt Entscheidung darüber ab

Dass unser Freibad in die Jahre gekommen ist und dringend einer Sanierung bedarf, wissen wir alle. Bereits 2009 wurde die erste Studie vom Planungsbüro Richter und Rausenberger erstellt, mit dem der Sanierungsbedarf von Hallenbad und Freibad ermittelt und kalkuliert wurde. Da die Probleme im Hallenbad am drängendsten waren, entschied sich die Stadtverordnetenversammlung damals, zuerst das Hallenbad zu sanieren und verschob die Sanierung des Freibades auf später.

Heute sind wir ungefähr 10 Jahre weiter, aber eine Sanierung ist immer noch nicht in Sicht. Immerhin wurde zwischenzeitlich vom Magistrat eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, bei der eine Sanierung am Standort in verschiedenen Varianten überprüft werden sollten. Basis des Auftrages war dabei ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Dezember 2015.

Das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudie wurde in der letzten Sitzung des Schwimmbadausschusses von einem Vertreter des Planungsbüros Möller + Meyer in 4 verschiedenen Varianten ausführlich dargestellt:

Veröffentlicht am 07.01.2019

 

FraktionGrundsteuersenkung bleibt ein Thema für die SPD-Fraktion

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Am Ende der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan 2019 legte die SPD-Fraktion noch einen mündlichen Antrag zur Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte vor, der - wie auch im vergangenen Jahr - von den Vertreterinnen und Vertretern der Kooperation abgelehnt wurde.

Die Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann begründete diesen Antrag damit, dass auch mit dieser Einnahmesenkung der Haushaltsplan immer noch im Positiven abschließen und damit nicht unter einem Genehmigungsvorbehalt stehen würde. Für das kommende Jahr sei schließlich auch mit deutlichen Einnahmesteigerungen zu rechnen, die Stadt brauche weiterhin keine Kassenkredite und auch Rücklagen seien vorhanden. Zimmermann appellierte an die Vertreter in der Stadtverordnetenversammlung: „Vermitteln Sie den Bürgerinnen und Bürger: Wir haben verstanden! Die Belastungen angesichts der jetzt eingeführten Straßenbeiträge werden weiter wachsen und nicht sinken, wie es die Kooperation in ihrem Kommunalwahlkampf versprochen hat. Wenn wir es jetzt in dieser positiven Finanzlage nicht schaffen, eine Senkung der Grundsteuer zu realisieren, wann dann?“ Im Vorbericht zum Haushaltsplan seien auch mögliche Steuererhöhungen für die Zukunft nicht ausgeschlossen.

Die SPD-Fraktion macht mit diesem Antrag deutlich, dass sie zu ihrem Versprechen steht, die Grundsteuererhöhung wieder zurück zu nehmen, sobald die Haushaltslage es zulässt. „Wir wissen, dass mit der Senkung der Grundsteuer um 10 Punkte die Bürger nur eine kleine Entlastung spüren werden, aber wichtig ist uns, dass wir den Willen beweisen, uns bei den Steuern nach unten zu bewegen.“, erläutert Fraktionsvize Sebastian Schecker. „Und kleine Senkungen wären im letzten und auch in diesem Jahr durchaus möglich gewesen. Aber die Mehrheit setzt hier andere Prioritäten.“

Veröffentlicht am 23.12.2018

 

WahlkreisBijan Kaffenberger: Hinweisen auf Rechte Netzwerke in Stadt und Landkreis konsequent nachgehen

Nach jüngsten Berichten über die Verurteilung einer, der Neonazigruppe „Aryans“ zugehörigen, Frau aus Ober-Ramstadt und der Auflösung eines rechtsextremen Konzerts in Mühltal, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger besorgt: „Bisher zeigen sich rechtradikale Gruppierungen in Stadt und Landkreis vergleichsweise selten. Die jüngsten Berichte zeigen jedoch, dass es auch hier rechtsextreme Netzwerke geben könnte. Diesen Hinweisen gilt es konsequent nachzugehen.“

Besonders kritisch beurteilt Kaffenberger den Fall, der verurteilten rechtsextremen Frau aus Ober-Ramstadt. Es ist davon auszugehen, dass sie außerdem interne polizeiliche Informationen erhalten hat. Kaffenberger dazu: „Rechtsextreme Personen nutzen oftmals Netzwerke, die auch außerhalb von Gruppenstrukturen bestehen und somit schwerer nachzuvollziehen sind. Umso wichtiger ist es daher diese, sofern sie bei uns vor Ort existieren, aufzudecken und nicht zu verharmlosen.“

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 20.02.2019

 

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