Opposition verdreht bewusst die Tatsachen

Veröffentlicht am 11.02.2016 in Fraktion
Innenstadtprojekt

Als Irreführung der Öffentlichkeit und bewusste Verdrehung von Tatsachen bezeichnet die Griesheimer SPD-Fraktion die gemeinsame Pressemeldung der Oppositionsgruppen in der Stadtverordnetenversammlung zum Innenstadtbauprojekt.

„Grüne, CDU und WGG tun erneut so, als wäre die Stadt Eigentümerin aller Grundstücke zwischen Sparkasse und Friedrich-Ebert-Straße und hätte alleine agieren können“, macht Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann deutlich. Und Sebastian Schecker, Mitglied im Stadtplanungsausschuss ergänzt: „Im Januar 2015 haben die Eigentümer des Eckgrundstücks der Stadt schriftlich mitgeteilt, dass sie auf ihrem Grundstück ein eigenes Projekt realisieren wollen. Damit war die auch von Seiten der SPD ausdrücklich gewünschte städtebauliche Gesamtentwicklung nicht mehr möglich. Aber wir haben den Willen der Eigentümer natürlich respektiert.“

Nachdem sich die Eigentümer des Eckgrundstückes nach langen Verhandlungen nun doch zu einem Verkauf ihres Grundstückes entschlossen haben, habe der neue Investor nun andere Rahmenbedingungen, um das Gesamtprojekt zu realisieren.

 Denn nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung soll er auch Eigentümer der städtischen Grundstücke werden.

Bereits am 21.06.2013 titelte das Darmstädter Echo: „2015 soll das Innenstadtprojekt stehen – Erbengemeinschaft in Griesheim mit ehrgeizigem Ziel“ und zitiert in diesem Bericht den Sprecher der Eigentümergemeinschaft mit den Worten „Die Tatsache, dass es Interesse eines weiteren Investors gibt, sorge zudem für Dynamik.“ Nun fragt sich die SPD-Fraktion angesichts der aktuellen Entwicklung, ob der Weg, die städtischen Grundstücke alleine zu vermarkten, nicht irgendwie auch für Dynamik gesorgt hat.

„Wir sind Bürgermeisterin Gabriele Winter sehr dankbar, dass sie im Herbst letzten Jahres nochmals die Initiative ergriffen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt hat“, sagt Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann. Nur durch das ausdauernde Verhandeln mit allen sei es gelungen, zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. „Ich hoffe, dass der neue Investor nun in Ruhe seine Planungen konkretisieren kann.“

Für die SPD-Fraktion betreiben die Oppositionsparteien inzwischen Rufschädigung. „Es ist unverantwortlich, wie der Investor, der aufgrund der vorgenannten Entwicklung die Umsetzung der „kleinen“ Lösung nur auf den städtischen Grundstücken vornehmen sollte, nun in der Öffentlichkeit angegriffen wird! „Wer soll unter diesen Umständen künftig eigentlich noch Interesse haben, sich in Griesheim als Projektentwickler zu engagieren?“, fragen sich die SPD-Politiker.

 

 
 

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