Ingrid Zimmermann einstimmig als Vorsitzende wiedergewählt
In konstruktiver Arbeitsatmosphäre und harmonischem Miteinander hat sich die SPD Fraktion am Wochenende zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahl getroffen und konstituiert. Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann hatte dazu zur zweitägigen Klausurtagung in die Pfalz eingeladen.
Zwar war einigen Genossinnen und Genossen auf dem Weg dorthin Freitag morgens die Ernüchterung und die Enttäuschung über das sonntägliche Ergebnis noch anzumerken, nach einem ersten Austausch und einer sachlichen und offen selbstkritischen Analyse des Votums der Wählerinnen und Wähler, wich dieses Gefühl jedoch rasch einer gewissen Aufbruchstimmung und führte zu vielen Ideen, was gemeinsam in der politischen Arbeit der nächsten fünf Jahre angegangen werden sollte.
Einig waren sich die Fraktionsmitglieder dann darin, dass Ingrid Zimmermann weiter die Fraktion führen solle. Bei der Wiederwahl zum Fraktionsvorstand wurde sie einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Auch die übrigen Mitglieder des Fraktionsvorstandes, Doris Lotze-Wessel und Sebastian Schecker als Stellvertreter, sowie Margot Mey für Kasse und Schriftführung wurden ebenfalls ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Bertfried Klanitz wurde einmütig als Kandidat für die Position des Stadtverordnetenvorstehers nominiert.
In der Rückschau auf Ergebnisse der Kommunalwahl wurde das Motto: „ wir gewinnen und wir verlieren zusammen“ deutlich. Schuldzuweisungen an Einzelne blieben aus, vielmehr wurde deutlich, dass es uns allen gemeinsam nicht in ausreichendem Maße gelungen ist, den Bürger bei entscheidenen Themen mitzunehmen. Hier besteht Handlungs- und Verbesserungsbedarf in der Außendarstellung der Fraktion. Wir müssen unsere Außendarstellung modernisieren indem wir mehr daran arbeiten, unsere Inhalte zu vermitteln und in einen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern treten auch schon bevor Entscheidungen getroffen werden.
Die klaren Forderungen der bisherigen Oppositionsparteien waren eindeutiger, auch zugespitzter formuliert und damit für viele Wähler leichter zugänglich. Wir haben erst spät im Wahlkampf damit begonnen, die getroffenen Entscheidungen zu erläutern und zu vermitteln.
Nachdem die Wahlanalyse abgeschlossen wurde, ging der Blick der Fraktion in die Zukunft: Ausführlich wurde zunächst die aktuelle finanzielle Lage der Stadt diskutiert und die von anderer Seite im Wahlkampf proklamierte Senkung der Grundsteuer. Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann betonte: „Wir haben immer gesagt, dass wir bereit sind, die Grundsteuer auch wieder zu senken sobald die Rahmenbedingungen dies zulassen. Eine Senkung setzt aber auch seriöse Planungen voraus, die auch die Risiken zukünftiger Ausgaben mit einkalkuliert. Bei Kreis- und Schulumlage könnten eventuell auch für 2017 deutlich höhere Kosten auf uns zukommen.“ Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Schecker macht aber auch deutlich: „Wenn es im Rahmen einer ausgeglichenen Finanzplanung möglich ist, sind wir gesprächsbereit eine Senkung der Grundsteuer mitzutragen.“
Die SPD-Fraktion will als stärkste Fraktion auch für die kommende Wahlperiode Verantwortung übernehmen. Dafür sind wir bereit auf die anderen Fraktionen zuzugehen und Gespräche zur weiteren Zusammenarbeit in der Stadtverordnetensammlung zu führen. Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann machte deutlich: „Wir werden daher alle Fraktionen der Reihe nach zeitnah zu einem Gespräch einladen.“.
Dabei wollen wir uns im Bewusstsein des Wahlergebnisses konstruktiv in die Diskussion mit den anderen Fraktionen einbringen und unsere Vorstellungen von einem familienfreundlichen Griesheim weiterhin aktiv einbringen.
