Mitglied werden

 

SPD Bund

spd.de

 

SPD Wilkau-Haßlau

 

LandtagNGA-Netz erwartet 12,8 Millionen Euro vom Land für Glasfaser

Landtagsabgeordneter Bijan Kaffenberger lobt das Engagement des Landkreises beim Breitbandausbau und freut sich ganz besonders über die künftige Anbindung der Schulen mit Glasfaser. In Hessen sei aber noch viel Luft nach oben.

Der Zweckverband NGA-Netz, dem der Landkreis Darmstadt-Dieburg und 19 Kreiskommunen angehören, hat in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet. Anfang 2020 sind fast alle beteiligten Kommunen mit 50 Mbit/s ausgestattet.
 

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 11.02.2020

 

AllgemeinMitgliederversammlung der AG SelbstAktiv

Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahlen der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen SelbstAktiv in der SPD im UB Darmstadt und Darmstadt-Dieburg

 

Liebe SPD-Mitglieder,

 

hiermit laden wir euch in Absprache mit den Unterbezirksvorständen zur Mitgliederversammlung mit Wahlen von „SelbstAktiv“ in der SPD am Freitag, den 28.02.2020, um 19:00 Uhr, in das Restaurant „Altes Schalthaus, Rodensteinweg 2, 64293 Darmstadt ein. 

Parkplätze sind ausreichend vorhanden, ÖPNV-Haltestelle: Rodensteinweg, Linie: F

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 11.02.2020

 

OrtsvereinPressemitteilung zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

Der SPD Ortsverein Griesheim ist zutiefst bestürzt über die jüngsten Geschehnisse in unserem benachbarten Bundesland Thüringen. Die Stimmen der Bevölkerung und der eigenen Wählerinnen und Wähler zu missbrauchen, um einen politischen Machtkampf auszufechten, stellt einen Tiefpunkt der modernen Demokratie dar. Dabei gemeinsame Sache mit einer rechtspopulistisch eingestellten Partei zu machen und sich auf ein schmutziges Spiel einzulassen, dass zu einem öffentlichen Debakel für die gesamte politische Landschaft in Deutschland herangewachsen ist, verunsichert die Bürgerinnen und Bürger zurecht. Gewonnen hat in dieser dunklen, politischen Stunde am Ende keine AFD, keine CDU und erst recht keine FDP. Gewonnen hat nur die Demokratie. Der Druck, die Wut, das Entsetzen, mit dem dieses Vergehen an der deutschen Politik medial aufgearbeitet wurde, hat bereits nach einem Tag für Rücktritte, Vertrauensfragen und unzählige Debatten über die Zusammenarbeit mit der AFD geführt. Gut so! Auch der SPD Ortsverein Griesheim hat die Wahl in Thüringen zum Anlass genommen intensiv über das Thema zu diskutieren. Nur wer gemeinsam Stärke zeigt und sich gegen die Verbreitung von rechtspopulistischem und ausländerfeindlichem Gedankengut einsetzt, hat die Chance einen Vorfall wie in Thüringen in Zukunft zu verhindern. Die Stadtverordnetenversammlung in Griesheim hat am Donnerstag, den 06.02.2020 basierend auf einer Idee der SPD Griesheim und einer gemeinsamen Resolution aller Fraktionen im Stadtparlament (die AfD ist dort nicht vertreten) sich dem „Hessischen Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben und gegen Rassismus“ angeschlossen. Mit dem Motto „ich wähle Menschenwürde“ zeigt die SPD Griesheim, dass die Wählerinnen und Wähler sicher sein können, dass sich die SPD gegen Faschismus einsetzt und niemals gemeinsame Sache mit rechtspopulistischen Parteien machen wird!

Veröffentlicht am 07.02.2020

 

BundespolitikKein Fußbreit dem Rassismus

 
 
Die SPD Griesheim schließt sich umfassend dem guten Statement der Bundesvorsitzenden an: 

Was gestern in Thüringen passiert ist, stellt den Grundkonsens unserer Republik in Frage: keine gemeinsame Sache mit Faschisten zu machen. Das ist ein absoluter Tabubruch, ein rabenschwarzer Tag in der deutschen Nachkriegsgeschichte.
 
Dass CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen, ist verantwortungslos, unverzeihlich und unerträglich. Wir sind entsetzt über diesen geschichtsvergessenen Dammbruch.
 
Banner: Für uns gilt seit 156 Jahren: kein Fußbreit dem Faschismus!

Veröffentlicht am 06.02.2020

 

LandtagBesser zu 5G informieren und Cybersicherheitsforschung stärker fördern

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger setzt sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für mehr Information und Dialog zum Thema 5G ein und fordert das Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE in Darmstadt stärker zu fördern.

Mehr Information und Dialog zu 5G und Mobilfunk Eine landesweite Informationskampagne, nach dem Vorbild der im November in Darmstadt durchgeführten Veranstaltung, soll Bürgerinnen und Bürger proaktiv aufklären und so helfen Akzeptanz für den anstehenden Ausbau zu schaffen.

„Einige Menschen in Hessen sind zunehmend skeptisch hinsichtlich der von Mobilfunk erzeugten Strahlung und stellen sich daher gegen den Bau oder die Modernisierung von Mobilfunkmasten. Dies gilt insbesondere mit Blick auf 5G. Obwohl die Studienlage in Bezug auf aktuell genutzte Frequenzbereiche eindeutig ist, sorgen Fake-News und unseriöse Studien für Vorurteile und verhindern so eine sachliche Debatte zum Thema Mobilfunknetzausbau und 5GRollout.“, so Kaffenberger.

Zur Durchführung einer Informations- und Dialogkampagne sollen daher im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen 250.000 € im Bereich der Digitalministerin veranschlagt werden.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 05.02.2020