Mitglied werden

 

SPD Bund

spd.de

 

SPD Wilkau-Haßlau

 

WahlkreisKaffenberger begrüßt die Weiterentwicklung von CRISP zum neuen Nationalen Forschungszentrum für angewandte Cybersicherhe

Der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger begrüßt das neue Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit ATHENE: „IT-Sicherheit und Datenschutz sind in Zeiten der Digitalisierung eine unabdingbare Komponente. Ich begrüße daher ausdrücklich die Weiterentwicklung des CRISP zum Forschungszentrums ATHENE hier in Darmstadt“. Er bedauert jedoch, dass er aufgrund der zeitgleich stattfindenden Sitzung des Digitalausschusses leider nicht an der Vorstellung des Forschungszentrums am morgigen Mittwoch teilnehmen kann.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 02.12.2019

 

OrtsvereineWeihnachtsmarkt der ASF am 1. Advent von 10 - 18 Uhr

Nikolaus

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Griesheim lädt dieses Jahr zum 37. Mal zu ihrem traditionellen Weihnachtsmarkt am 1. Advent, dem 1. Dezember, in die Wagenhalle ein. Die Tore sind ab 10 Uhr für Besucher geöffnet und werden um 18 Uhr wieder geschlossen.

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

FraktionWarum fehlen Kita-Plätze in Griesheim?

Und was wird getan, um den Bedarf zu decken?

Genau das sind die Fragen, die die Eltern in Griesheim zur Zeit am meisten beschäftigt. Die Kindertagesstätten sind voll bis auf den letzten Platz und seit mehr als einem Jahr gibt es sowohl für den U3- als auch für den Ü3-Bereich in Griesheim Wartelisten, was für die Eltern eine sehr unbefriedigende Situation ist. Und es trifft insbesondere die Mütter, die mehrheitlich die Elternzeit in Anspruch nehmen und nach einem Jahr wieder in den Beruf einsteigen möchten. Aber ohne einen Betreuungsplatz ist dies nicht möglich.

Die Eltern fragen sich zu Recht, warum die Stadtverwaltung nicht weiß, wie viele Kinder einen Betreuungsplatz brauchen, wenn man doch die Zahlen aus dem Einwohnermeldeamt regelmäßig prüfen kann und folglich eine Übersicht über die Zahlen der Kinder von 0 bis 6 Jahren haben sollte.

Die Meinung der SPD-Fraktion ist, die Zahlen sind durchaus da, aber es fehlt eine vorausschauende Bedarfsplanung, die ganz regelmäßig aktualisiert wird, um die Entwicklungen zu verfolgen.

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

FraktionSPD Griesheim unterstützt Forderung nach einem 365-€-Ticket für den ÖPNV

Die SPD Griesheim hat sich im Jahr 2019 in zwei erfolgreichen Veranstaltungen zu Mobilität und Klimaschutz in der Sozialen Stadt unter anderem auch mit der Zukunft des kommunalen ÖPNV befasst. Dabei haben wir bereits zu einem Zeitpunkt, als dies noch nicht auf der großen politischen Bühne spruchreif war, die Forderung eines günstigen Jahrestickets diskutiert und unterstützt. Mit großer Freude nehmen wir jetzt wahr, dass die DADINA und der RMV sich als Modellregion für das im Klimaschutzpaket der Bundesregierung von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgesehene 365-€-Jahresticket beworben hat.

Veröffentlicht am 23.11.2019

 

FraktionSPD kritisiert Einführung einer Einbahnstraße entlang der nördlichen Wilhelm-Leuschner-Straße

Von oben herab, ohne Bürgerbeteiligung und unüberlegt

Die Entscheidung der Kooperation im Bereich der nördlichen Wilhelm-Leuschner-Straße von der Freiligrathstraße bis zum Ostend eine Einbahnstraßenregelung einzuführen ging in der letzten Stadtverordnetenversammlung schnell über die Bühne. Die Kooperation war sich einig, was zu tun sei, und zog ihre Interessen durch.

„Bei zahlreichen Entscheidungen in unserer Stadt werden alle möglichen Experten – manchmal sogar mehrfach – zu Rate gezogen, um eine Entscheidung abzusichern“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann, „aber hier entscheidet man einfach einmal aus dem „hohlen Bauch heraus“. Den Fahrradfahrern wird mehr Sicherheit versprochen und die Anwohner werden vertröstet, es sei ja schließlich nur ein Versuch!“ Es habe keine Diskussion im entsprechenden Ausschuss gegeben und auch die Anwohner seien im Vorfeld nicht gefragt worden. Warum wohl nicht? Gerade die Meinung der Betroffenen sollte man sich doch wenigstens im Vorfeld einer solchen Entscheidung anhören.

Veröffentlicht am 22.11.2019