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AllgemeinSPD-Vorsitzende Heike Hofmann stimmt die Partei in Groß-Zimmern auf den Landtags-Wahlkampf ein

Der diesjährige SPD-Unterbezirksparteitag stand nicht nur im Zeichen einer Neuwahl des Vorstandes, sondern gab auch ein Startsignal für die Landtagswahl am 28.10.2018. Die SPD-Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann stimmt mit einer kämpferischen Rede die Partei auf die anstehende Wahl ein. „Zwei Jahrzehnte Schwarz geführte Landesregierung sind mehr als genug. Diese Landesregierung steht für Stillstand. Wir wollen mit unserem Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel den Wechsel in Hessen. Dabei werden wir uns auf die Themen mehr Bildungsgerechtigkeit von Anfang an, eine bessere Mobilität in Stadt und Land und mehr bezahlbaren Wohnraum im Fokus der Wahlkampfauseinandersetzung stellen“, so die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 15.05.2018

 

LandtagPflegesystem in Hessen muss dringend gestärkt werden – SPD steht für neuen Kurs

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann fordert die Landesregierung dazu auf, die Pflege in Hessen nachhaltig zu stärken und die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte zu verbessern. „Gerade auf dem Land dünnen die Versorgungsstrukturen für ältere und pflegebedürftige Menschen immer mehr aus. Will diese Landesregierung tatsächlich den ländlichen Raum stärken, muss sie stärker tätig werden. Das gilt insbesondere auch im Bereich der Pflege. Das Ziel muss es sein, die kommunalen Strukturen im Hinblick auf altengerechtes Wohnen und Leben zu stärken und die Versorgungsstrukturen aufrechtzuerhalten“, betont die Abgeordnete.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 15.05.2018

 

AllgemeinIntegration kann gelingen!  

Der SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg hat zum Thema „Integration kann gelingen“ zu einer Podiumsdiskussion in die Büchner-Villa in Pfungstadt eingeladen. Teilnehmer waren: Heike Hofmann, MdL, Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, Gerhard Merz, MdL, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Charlotte Kroll, Leiterin des Interkulturellen Büros des Landkreises Darmstadt-Dieburg und Halima Gutale, Vorsitzende der AG Migration im SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg.

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 15.05.2018

 

FraktionPolitischer Stillstand in Griesheim

Mangels Themen fällt Stadtverordnetenversammlung aus

Die SPD-Fraktion war sich nach der letzten Sitzungsrunde der Ausschüsse einig: es gebe keine Bewegung in der Griesheimer Politik. Die letzten zwei Stadtverordnetenversammlungen seien sehr kurz gewesen, da keine Beschlussvorlagen des Magistrats vorlagen, und jetzt werde auch noch die reguläre Stadtverordnetenversammlung am 3. Mai verschoben, da keine dringenden Themen anstünden.

„Berichte zur Entscheidung von Anträgen fallen dürftig aus, Fraktionen warten monatelang auf Antworten zu ihren schriftlichen Anfragen und bei manchen Themen bewegt sich gar nichts – das nennt man „Stillstand““, berichtet Ingrid Zimmermann, die Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Veröffentlicht am 02.05.2018

 

BundespolitikDatenskandal bei Facebook: SPD-Fraktion schlägt Maßnahmen-Paket für die Sicherung der Privatsphäre vor

Zum Vorschlag des netzpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Thomas Jarzombek in der BILD-Zeitung vom 23. April, die Abhängigkeit von Facebook reduzieren zu wollen, äußert sich Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, wie folgt:

„Wir begrüßen dieses Umdenken beim Koalitionspartner. Damit Wettbewerb im Social-Media Bereich ermöglicht wird und Menschen über unterschiedliche Dienste hinweg kommunizieren können, müssen wir die Monopolstellung von Facebook aufbrechen. Dazu ist eine Pflicht zur Kommunikation ohne Mauern nötig. Es kann nicht sein, dass Facebook seine Nutzer mit digitalen Mauern daran hindert einfach mit anderen Netzwerken zu kommunizieren. Die Koalition sollte daher noch vor der Sommerpause entsprechende Vorschläge auf den Weg bringen. Wir brauchen diese Interoperabilität bei Internet-Diensten. Noch in den jüngsten Koalitionsverhandlungen hatte die CDU diese politische Forderung abgelehnt.

Für die SPD-Fraktion ist darüber hinaus die Umsetzung eines Maßnahmenpaketes entscheidend, damit die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer geschützt wird. Wir brauchen eine Aufsicht gegen den Missbrauch von Algorithmen und die wirksame Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung und der Verabschiedung der e-Privacy-Verordnung. Zusätzlich drängt die SPD-Fraktion auf die bessere personelle und finanzielle Ausstattung der Bundesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit.“

Veröffentlicht von SPD Darmstadt-Dieburg am 25.04.2018