06.05.2024 in Presse

Quo vadis Griesheimer Stadtwald?

 

Der SPD Ortsverein lädt am 11. Mai zum Rundgang durch den Griesheimer Wald mit Revierförster Michael Göbel ein.

Dürre, Hitzeperioden, starke Maikäferpopulation: Es gibt zahlreiche Faktoren, die dem Griesheimer Stadtwald in den letzten Jahren stark zugesetzt haben. Wie hat sich unser Wald verändert? Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um den Griesheimer Wald dem veränderten Klima sinnvoll anzupassen? Welchen Baumarten gehört die Zukunft? Antworten auf Fragen wie diese gibt Revierförster Michael Göbel am Samstag (11.). Treffpunkt ist um 11 Uhr am Waldspielplatz in der Goethestraße. Der Rundgang zu Fuß wird etwa anderthalb Kilometer lang sein und zwei Stunden dauern. Die SPD freut sich auf eine offene Diskussion vor Ort.

21.03.2024 in Presse

Nie wieder ist jetzt!

 

Impressionen der Demonstration am 16. März 2024

21.03.2024 in Presse

Wir stehen auf für Demokratie und Menschenrechte – Bündnis in Griesheim gegründet

 

Am Dienstag, dem 27. Februar, wurde von Vertreterinnen und Vertretern aus 15 Vereinen und Organisationen der Zivilgesellschaft das Griesheimer Bündnis für Demokratie und Menschenrechte gegründet.

Nachdem in vielen Gesprächen deutlich geworden war, dass die Griesheimer Bevölkerung auf ein Zeichen wartet, um, wie in anderen Städten und Gemeinden, ebenfalls für die Demokratie auf die Straße zu gehen, griff die örtliche SPD diese Initiativen auf und organisierte ein Auftakttreffen, zu dem im Vorfeld über 50 Vereine und Organisationen angeschrieben worden waren.

Die Anwesenden waren sich umgehend einig, dass ein gemeinsames Eintreten für Demokratie, Menschenrechte und die freiheitlich-demokratische Grundordnung aus verschiedenen Bereichen der Zivilgesellschaft kommen muss. Parteipolitik, so die einvernehmliche Absprache, spielt in diesem Bündnis keine Rolle.

11.12.2023 in Presse

Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD zur Prüfung der Einführung einer Grundsteuer für unbebaute Grundstücke

 

Für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2023 hat die Koalition von CDU- und SPD-Fraktion einen Prüfantrag eingereicht: der Magistrat möge prüfen, ob es sinnvoll ist, für das gesamte Stadtgebiet Griesheims eine sogenannte Grundsteuer C gemäß § 13 Hessisches Grundsteuergesetz zum 1.1.2025 einzuführen.

Hierbei handelt es sich um die Einführung einer zusätzlichen Steuerklasse, die sogenannte Grundsteuer C, für unbebaute, aber baureife Grundstücke. Der Landesgesetzgeber hat eine solche Steuerklasse möglich gemacht, um auf die Lage am Wohn- und Immobilienmarkt zu reagieren.

Den Antragstext mit ausführlicher Begründung können Sie hier als pdf herunterladen und nachlesen.

 

 

11.12.2023 in Presse

Griesheimer Haushalt im Minus - Koalition debattiert über notwendige Steuererhöhungen

 
Pexels auf Pixabay

Wie in vielen anderen Städten, Land und Bund bereits auch geht die weltpolitische und konjunkturelle Lage leider auch an dem Griesheimer Stadthaushalt nicht spurlos vorbei. Durch inflationsbedingte Steigerungen bei Baukosten, Energiekosten und Tariferhöhungen für das Personal von bis zu 17% steigt das Defizit der Stadt Griesheim in der Haushaltsplanung 2024 im Ergebnishaushalt deutlich an. Dies schlägt sich auch im Finanzhaushalt, welcher die städtische Liquidität abbildet, nieder. Zwar hat die Stadt Griesheim bedingt durch gute Jahresabschlüsse in früheren Jahren Rücklagen in Höhe von über 20 Millionen € mit denen defizitäre Ergebnishaushalte ausgeglichen werden können, allerdings sind diese Rücklagen bilanzieller Art und stellen leider keine vorhandene Liquidität auf dem Konto der Stadt dar.

Die Konsequenz ist klar, aber bitter: Nach vielen Jahren konstanter Steuerhebesätze zur Verbesserung der Liquidität der Stadt, auch für benötige Investitionen, ist eine Anhebung unausweichlich.

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