Kommunalpolitik
10.09.2014 in Kommunalpolitik
Klarheit und Transparenz für Bauherren wichtig
In der letzten Sitzung des Stadtplanungsausschusses wurde ausführlich über eine Magistratsvorlage über einen Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Baugebiet Südwest diskutiert. Mit ihrer Zustimmung hat die SPD-Fraktion (gemeinsam mit der CDU) den Weg geebnet, um eine rasche und möglichst unbürokratische Erschließung und Bebauung des Baugebiets zu gewährleisten.
Der bisherige Plan, der von einem externen Planungsbüro erstellt wurde, enthält Ungenauigkeiten und handwerkliche Fehler, die es mit dieser Änderung zu korrigieren gilt.
10.09.2014 in Kommunalpolitik
Verpflegungspauschale soll angepasst werden und moderate Anhebung der Gebühren für die Zukunft vorgesehen
In den Beratungen für eine neue Gebührensatzung für die Kindertagesstätten in Griesheim setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, aktuell keine Veränderung bei den Gebühren für die verschiedenen Betreuungsmodelle vorzunehmen, aber für die Zukunft eine moderate jährliche Anhebung von 2% vorzusehen. Darüber hinaus soll aber die Verpflegungspauschale für die Essensversorgung in den Einrichtungen angepasst werden und von monatlich 61€ auf 80 € steigen.
14.08.2012 in Kommunalpolitik
Müssen wir uns von der Idee des Supermarktes in der Innenstadt verabschieden?
Auf der letzten Sitzung des Arbeitskreises Stadtplanung der SPD-Fraktion äußerten die Mitglieder ihre Unzufriedenheit mit dem Fortschritt des Projektes zur Bebauung der Innenstadt zwischen Sparkasse und EDEKA-Markt. „Wir hören immer wieder unterschiedliche Aussagen zu den Projektanforderungen und viele Dinge scheinen auf Seiten der Investorengemeinschaft noch in der Schwebe zu sein“, erklärte Architekt Hans Birli, Vorsitzender des Arbeitskreises. „Wir sind daher sehr pessimistisch, ob es dem Investor gelingen wird, bis zur nächsten Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses Ende des Monats neue abgestimmte Projektentwürfe vorzulegen.“
29.05.2012 in Kommunalpolitik
Tagesstätte in Passivhausstandard als Ziel
Beratung - Griesheims neue Einrichtung soll energetisch so sparsam wie möglich werden - Verzicht auf Lüftungsanlage
Nachdem sich die Ausschussmitglieder in ihrer letzten Sitzung bereits mit einer möglichen Passivhausbauweise der geplanten Kindertagesstätte Rheinstraße auseinandergesetzt, aber fehlende Verbrauchswerte beklagt hatten, lieferte nun Diplom-Ingenieur Sven Deigentasch konkrete Zahlen.
03.05.2012 in Kommunalpolitik
Städtebaulichen Anforderungen nicht erfüllt
Sehr enttäuscht äußerten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion nach der Sitzung des Stadtplanung- und Bauausschusses, in der am Mittwochabend die neuen Entwürfe der Nassauischen Heimstätte für das Innenstadtprojekt vorgelegt wurden.
„Diese Entwürfe können nicht die Vorgaben erfüllen, die wir als Stadtverordnete vor der Beauftragung für das Innenstadtprojekt aufgestellt haben“, erklärt Ausschussmitglied Hans Birli die Position der SPD.