06.09.2020 in Fraktion

Ein überaltertes Freibad reparieren ist nicht nachhaltig und wirtschaftlich

Auch Gutachter empfehlen grundsätzliche Modernisierung

Im letzten Schwimmbadausschuss wurde ein Gutachten zur Beckensanierung des Freibads vom Planungsbüro Antec aus Koblenz vorgelegt. Deren Aufgabe war es, nach einem von der Kooperation aus CDU, Bündnis90/Die Grünen, WGG und FDP beschlossenen Antrag, eine Sanierung des Freibades  zu prüfen, die den Betrieb für 15 Jahre ermöglicht. Dann nämlich soll – nach dem Willen der Kooperation – Hallenbad und Freibad an einem Ort zusammengelegt und neu erbaut werden.
Die gute Nachricht des Gutachtens zuerst: unser Freibad ist funktionsfähig, man kann es weiterhin benutzen. Die schlechte Nachricht aber lautet: es ist in allen Teilen von Technik über Becken und Gebäude hochgradig sanierungsbedürftig, überaltert, viele Teile sind abgängig (von Rutsche bis Technik), Ersatzteile nicht mehr lieferbar
„Für uns hat das Gutachten noch einmal bestätigt, dass nur eine umfassende Erneuerung und Sanierung wirtschaftlich und nachhaltig ist“, erklärt Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann. „Man muss nur das Gutachten gründlich lesen und die Empfehlungen bewerten.“ Die Gutachter fassen am Ende (wörtlich) zusammen: „Als Ergebnis der vorliegenden Machbarkeitsstudie kann zusammengefasst werden, dass eine solche, zwischen Bestandsanierung und vollständiger Erneuerung zu suchenden Lösung, vor dem Hintergrund des vorgegebenen Nutzungszeitraums von 15 Jahren, als sinnvolle und weiter zu verfolgende Option nicht gefunden werden kann.“

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24.08.2020 in Fraktion

Fahrradtour der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion traf sich am vergangenen Samstag zu einer Radtour entlang der geplanten Stadtbus-Route. Sie wurde dabei auch von einigen Bürgerinnen und Bürgern begleitet, die Interesse hatten, die Route einmal persönlich in Augenschein zu nehmen. Dabei wurden viele Fragen diskutiert, die auch für das Betriebskonzept, das zur Zeit erstellt wird, wichtig sind: wird es Vorfahrtsstraßen für den Bus geben? Wie wird es möglich sein, immer die Taktung einzuhalten – bei starkem Verkehrsaufkommen oder Umfahrten wegen Straßensperrungen? Wie genau kann der Zugang über eine Rampe in den Bus auch bei schmalen Bürgersteigen klappen?

Grundsätzlich wurde den Teilnehmern deutlich, dass auch mit dieser Busvariante nicht alle entfernt zur Straßenbahn liegenden Teile Griesheims an den Bus angeschlossen sind. Noch ist nicht geplant, den Bereich St. Stephan oder auch Nord V mit dem Bus anzufahren. Erst wenn sich diese erste Route bewährt, soll darüber nachgedacht werden.

Auch der Bereich des Hauses Waldeck wird nicht mit dem Bus erschlossen. Daher wird sich die SPD auch in Zukunft dafür einsetzen, dass das AST in unserer Stadt erhalten bleibt.

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28.07.2020 in Fraktion

Neues Gebäude anstelle des Riedhofes

Riedhof ist kein Denkmal

Die SPD Stadtverordneten-Fraktion sieht es mit Freude, dass in der Bürgerschaft jetzt auch Leben in die Debatten zum Westlichen Ortseingang kommt. In einer Sitzung des Arbeitskreises Stadtplanung sah sich Fraktionsvorsitzende Ingrid Zimmermann bestätigt: „Bereits 2013 haben wir uns in der Fraktion intensiv mit dem Thema beschäftigt und waren uns einig, dass der aktuelle status quo mit dem Parkplatz mitten auf der Gass auf dem ehemaligen Tankstellengrundstück und einem Riedhof-Gebäude in einem schlechten baulichen Zustand kein Dauerzustand sein kann und den Westlichen Ortseingang Griesheims schlecht repräsentiert.“

Die SPD-Fraktion hat sich damals auch intensiv mit der historischen Bedeutung dieses Grundstücks befasst und kam dabei zu dem Schluss, dass die früher in Nord-Süd-Richtung ausgerichtete Keimzelle des Mittelalterlichen Griesheims nicht durch eine neue breite Verkehrskreuzung durchschnitten werden soll, sondern eine den Ortseingang symbolisierende Bebauung erhalten werden muss.

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28.07.2020 in Fraktion

SPD für Prüfung der Buslinie Variante 5

Hohe Kosten und begrenzte Streckenführung im Stadtgebiet verursachen dennoch Bauchschmerzen

In der letzten Stadtverordnetenversammlung ging es um weitere Planungen einer möglichen Buslinie in der Stadt. Die Kooperation hatte einen Antrag gestellt, auf Basis der Machbarkeitsstudie, die von einem Gutachterbüro im März vorgestellt worden war, das Linien- und Betriebskonzept der Variante 5 konkreter zu analysieren und abzuklären.
Grundsätzlich wird dieser Ansatz auch von der SPD-Fraktion unterstützt, aber Ingrid Zimmermann – Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität – verdeutlichte in ihrem Redebeitrag die noch offenen Fragen hinsichtlich der Finanzierung und der Mobilitätswünsche insbesondere der älteren Bevölkerung.
Zimmermann erklärte: „Diese Buslinie wird uns nach den Berechnungen der Gutachter pro Jahr ca. 500.000€ Betriebskosten verursachen, und wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern erklären, wie wir mit diesen zusätzlichen Aufwendungen in Zukunft einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine stellen wollen. Wo können wir Kosten einsparen, um diese Ausgaben zu ermöglichen?“

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19.05.2020 in Fraktion

Vorschläge für ein Konjunkturprogramm für die Kommunen von Finanzminister Olaf Scholz

Die SPD will Städten und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.

Lesen Sie mehr wie die Kommunen zum Konjunkturmotor werden sollen!

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